28. Mai 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der digitalpolitische Fraktionssprecher Klaus Dürr MdL hat die Vorgehensweise Großbritanniens, zu prüfen, wie eine vollständige Beseitigung von 5G-Komponenten des Anbieters Huawei aus China in britischen Telekommunikationsnetzen bis...
28. Mai 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hans Peter Stauch MdL, hat vor Beutezügen durch Investoren in der Automobilbranche gewarnt. „Die Automobilbranche steht sowieso unter Druck: Kaufprämiendiskussion, drohende sechsstellige...
28. Mai 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze hat die Sprungbeförderungen der grauen Eminenz von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne), Martin Ruoff, als orientalische Personalpolitik kritisiert. „Mag er auch in seinem Leben viel für die...
26. Mai 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der verkehrspolitische Fraktionssprecher Hans-Peter Stauch MdL hat die von den Umweltministern des Bundes und der Länder beschlossene Privilegierung der Windkraft gegenüber naturschutzrechtlichen Belangen kritisiert. „Für Natur und...
26. Mai 2020 | Pressemitteilung
Stuttgart. Der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Anton Baron, hat die Pläne von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) zum sozialen Wohnungsbau als undurchdacht kritisiert: „Zur Schaffung neuen bezahlbaren Wohnraums...