von AfD-Fraktion Pressestelle | Dez. 10, 2020 | Pressemitteilung
Der verkehrspolitische Fraktionssprecher Hans Peter Stauch MdL hat die Pläne der EU-Kommission für einen schärferen Umweltschutz im Verkehrssektor kritisiert. „Leider gehen in den Corona-Wirren einige wichtige Dinge in der öffentlichen...
von Bernd Gögel | Dez. 10, 2020 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) zu einer klaren Stellungnahme zur Raserfahrt seines Parteikollegen Franz Untersteller aufgefordert. „Ich finde befremdlich, dass sich Hermann, der ja überdies am...
von Emil Sänze | Dez. 9, 2020 | Pressemitteilung
„Ich bin erschüttert von der politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes mit Blick auf die Landtagswahlen“. Mit diesen Worten reagiert Fraktionsvize Emil Sänze MdL auf die Mitteilung von Innenminister Thomas Strobl (CDU), die...
von Dr. Rainer Balzer | Dez. 9, 2020 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) für ihre Einlassungen über die Unausweichlichkeit eines harten Lockdowns kritisiert. „Sie pflegt mit ihren Äußerungen ein weiteres...
von Rüdiger Klos | Dez. 9, 2020 | Pressemitteilung
Der verbraucherpolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat der amtierenden Politik Bürgerverhöhnung vorgeworfen. „Der Regierender Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), sieht ‚keinen Grund, sich wirklich noch am 28....
