04. Nov. 2020 | Pressemitteilung
„Die Ablehnung unseres Asylbewerberunterbringungs- und –versorgungsgesetzes bedeutet, dass die Altparteien illegale Einwanderung legalisieren wollen.“ Mit diesen Worten bewertete Fraktionsvize Emil Sänze das Stimmverhalten der Parteien heute im...
04. Nov. 2020 | Pressemitteilung
„Endlich hat der Verein Deutscher Ingenieure den ganzen Murks der offiziellen Öko-Wahn-Politik rund um die reine Lehre von der E-Mobilität auf die Füße gestellt“. Mit diesen Worten kommentiert der verkehrspolitische Sprecher der...
04. Nov. 2020 | Pressemitteilung
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat aus der ARD-Volontärsumfrage im jüngsten journalist geschlossen, dass eine neutrale Berichterstattung in öffentlich-rechtlichen Medien unmöglich geworden ist. „Sage und schreibe...
03. Nov. 2020 | Pressemitteilung
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat dem ZDF plumpe Stimmungsmache vorgeworfen. „Da schaltet das heute-Journal nach Wien, um per Interview eine aktuelle Einschätzung der Terrorlage von Korrespondentin Britta Hilpert zu erhalten...
02. Nov. 2020 | Pressemitteilung
Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat für Mittwoch einen Änderungsantrag zum Landesgrundsteuergesetz angekündigt, das kommenden Mittwoch beschlossen werden soll. Dieses neue Gesetz wurde erforderlich, da das ursprüngliche...
