02. Nov. 2020 | Pressemitteilung
Der rechtspolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die Nichtverlängerung des Lehrauftrags für den Ulmer Anwalt Markus Haintz an der Hochschule Biberach als unerträglichen Auswuchs eines Gesinnungsstaats verurteilt. „Es ist...
02. Nov. 2020 | Pressemitteilung
Die gleichstellungspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) vorgeworfen, neuerdings eine falsche und gleichmacherische Männerpolitik zu befördern. „Eher unter dem Corona-Radar und leider mit...
31. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Ich nehme diesen Schritt mit Bedauern zur Kenntnis. Allerdings finde ich ihre Begründung, dass sie als fraktionslose Abgeordnete besser in der Lage sei, unser Parteiprogramm zu vertreten, nicht nachvollziehbar. Das entwürdigt mich und alle anderen...
30. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zum wiederholten Male vorgeworfen, das Land gegen die Wand zu fahren. „Die Wirtschaft Baden-Württembergs ist laut Statistischem Landesamt im 2. Quartal 2020 um...
30. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Der Lockdown der Kulturbetriebe ist falsch und schwer verständlich“. Mit diesen Worten reagiert Dr. Rainer Balzer, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, auf die jüngsten Maßnahmen im Land. „Wenige haben sich so ins Zeug gelegt, wie...
