05. Nov. 2020 | Pressemitteilung
Der verkehrspolitische Fraktionssprecher Hans Peter Stauch MdL hat vor Augenwischerei beim Hype um die Neuzulassung von E-Autos und Plug-in-Hybriden gewarnt. „Lustig, wenn es nicht traurig wäre: Einerseits jubelt man allgemein über den immensen Anstieg...
05. Nov. 2020 | Pressemitteilung
Die AfD will die Rotwildverordnung aufheben und eine ergebnisoffene Untersuchung des schwäbisch-fränkischen Waldes als Wiederbesiedelungsgebiet initiieren. Eine entsprechende Initiative kündigte der Fraktionssprecher für Jagd und Forst, Udo Stein...
05. Nov. 2020 | Pressemitteilung
„Kümmern Sie sich um die wirklich wichtigen Probleme und kommen Sie in der Realität an.“ Mit diesen Worten begründete Udo Stein MdL, Mitglied im Innenausschuss des Landtags, heute in Stuttgart die Ablehnung des Gesetzes zur Änderung des...
04. Nov. 2020 | Pressemitteilung
Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Ablehnung des Änderungsantrags zum Landesgrundsteuergesetz durch alle anderen Fraktionen als unsozial bewertet. „Wir haben gezeigt, dass wir bei der landesrechtlichen Ausgestaltung des...
04. Nov. 2020 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die wegen Corona verhängten Grundgesetzeingriffe als verfassungswidrig kritisiert. „Offenbar haben Sie vergessen, dass die Freiheit das höchste Gut in unserer Werteordnung ist? Die AfD lehnt Ihre...