von AfD-Fraktion Pressestelle | Nov. 11, 2020 | Pressemitteilung
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Anton Baron MdL hat sich besorgt über die Uneinigkeit der grünen Landtagsfraktion mit dem grünen Verkehrsminister Winfried Hermann gezeigt. „An den Diskussionen über die...
von Rüdiger Klos | Nov. 11, 2020 | Pressemitteilung
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rüdiger Klos MdL hat den Plänen der Grünen nach einer Wahlgesetzänderung zur Ausweitung der Briefwahl eine Absage erteilt. „Wir werden jedem Versuch entschieden entgegentreten, Wahlen zu...
von Emil Sänze | Nov. 11, 2020 | Pressemitteilung
Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat das angekündigte „Corona-Forum“ von Staatsrätin Erler als „Corona-Bürgerbeteiligungstheater“ kritisiert. „Es ist ein bekanntes Muster: Die Bürger werden nicht gefragt, sie...
von Emil Sänze | Nov. 11, 2020 | Pressemitteilung
Der außenpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Deutschlands Nichtteilnahme an der Internationalen Syrien-Konferenz als verantwortungslos kritisiert. „Der russische Präsident Putin und der syrische Präsident Assad haben gestern zur...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Nov. 10, 2020 | Pressemitteilung
„Wenn die SPD-Bundesumweltministerin genau heute fordert, dass der Anteil erneuerbarer Energien im Verkehrssektor nochmals deutlich erhöht werden soll, dann stelle ich mir die Frage, ob die studierte Germanistin Svenja Schulze in Berlin auch Studien von...
