von Emil Sänze | Nov. 12, 2020 | Pressemitteilung
Mit Interesse nimmt die AfD-Fraktion eine neue dpa-Wortmeldung des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Andreas Stoch MdL, zur Kenntnis. „Stoch reitet sein altes Steckenpferd, andersdenkenden Parlamentariern ihr Mandat als gewählte Volksvertreter entziehen...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Nov. 12, 2020 | Pressemitteilung
„Ich plädiere für einen Lockdown dieser Landesregierung, denn ihr eingeschlagener Weg führt zum Ende unserer Gesellschaft als soziale Gemeinschaft, weil sie unser Gegenüber zum lebensbedrohenden Feind erklärt hat.“ Mit diesen...
von Dr. Rainer Podeswa | Nov. 12, 2020 | Pressemitteilung
„Solange die finanzielle Ausstattung noch für Spiele wie ‚Corona World‘ oder ‚Reichstag Defender‘ reicht, brauchen die Anstalten ganz offensichtlich nicht mehr, sondern weniger Geld.“ Mit diesen Worten brachte der...
von Bernd Gögel | Nov. 12, 2020 | Pressemitteilung
„Wir wollen nicht mehr tatenlos zusehen, wie die Freiheitseinschränkungen bis hin zu Zwangseinweisungen in die Kliniken für Quarantäneverweigerer von Ihnen verordnet werden!“ Mit diesen Worten klagte Fraktionschef Bernd Gögel heute in...
von Udo Stein | Nov. 12, 2020 | Pressemitteilung
Das gesamte Vorgehen der Landesregierung bei der Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung hält Innenausschussmitglied Udo Stein MdL für mehr als verbesserungswürdig. So habe bereits im Jahr 2013 das Bundeverfassungsgericht ein...
