01. März 2018 | Pressemitteilung
Auf entschiedene Ablehnung durch die Alternative für Deutschland stößt der Vorstoß zur Umwandlung beziehungsweise Überführung des Europäischen Fonds zur Eurorettung (ESM) in einen Europäischen Währungsfonds (EWF), der...
01. März 2018 | Pressemitteilung
Scharfe Kritik an den Resthaushalten von Staatsregierung und Landesministerien übte der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Rainer Podeswa, anlässlich der heutigen Debatte über die "Denkschrift zur Haushalts- und...
27. Feb. 2018 | Pressemitteilung
In seinem Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht heute u.a. den verschärften Luftreinhalteplan der Stadt Stuttgart bestätigt, sodass es in Stuttgart nun zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge kommen kann. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel...
25. Feb. 2018 | Pressemitteilung
Durch verschiedene Presseberichte wurde die vorübergehende Schließung des Tauberbischofsheimer Schlachthofes der Firma O. publik. Diese Vorgänge sind geeignet, das Verbrauchervertrauen in baden-württembergisches Fleisch weiter zu erschüttern...
24. Feb. 2018 | Pressemitteilung
Man muss es zweimal lesen, um es zu glauben: Der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS) hat in einem "islamisches Rechtsgutachten" die Beschneidung von Mädchen verteidigt. Da es sich dabei "nur" um die Entfernung der Klitorisvorhaut...
