23. Mai 2018 | Pressemitteilung
Die Hausbesetzung in Stuttgart hat den Verfassungsschutz alarmiert. Offenbar sei die Aktion schon länger geplant gewesen. Gewaltbereite Linksextremisten seien auch involviert und drohten mit weiteren Aktionen. AfD-Politiker sehen den Versuch von Linksextremisten,...
22. Mai 2018 | Pressemitteilung
Auf eine kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Harald Pfeiffer, Lars Patrick Berg und Klaus Dürr (Landesdrucksache 16/3989) teilt die Landesregierung mit, dass bei 7498 zur Verfügung stehenden Haftplätzen in den Justizvollzugsanstalten des Landes...
22. Mai 2018 | Pressemitteilung
Einmal mehr stellte der baden-württembergische Sozialminister Manfred Lucha (Bündnis 90/Die Grünen) bei der Sitzung des Sozialausschusses unter Beweis, dass er angesichts seiner charakterlichen Unzulänglichkeiten in einer an sich schon...
22. Mai 2018 | Bernd Gögel MdL, Pressemitteilung
„Wie ist es möglich, dass von gut 5000 Irakern in Baden-Württemberg deutlich über 3000 ausgerechnet in Pforzheim leben, das für einheimische Bürger zunehmend an Attraktivität verliert? Die überwältigende Mehrheit dieser...
18. Mai 2018 | Pressemitteilung
Aufgrund zu hoher Feinstaub- und Stickoxidwerte verklagt die EU-Kommission die Bundesrepublik Deutschland. Basis dafür sind unter anderem auch die Messungen und Grenzwertüberschreitungen in Stuttgart. Dazu der verkehrspolitische Sprecher der AfD, Hans-Peter...
