26. Sep. 2018 | Pressemitteilung
Ungeachtet der Zusage von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen) zu einem Gespräch mit dem Fraktionsvorstand der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg besteht die AfD-Fraktion weiterhin auf die unverzügliche...
26. Sep. 2018 | Pressemitteilung
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Lars Patrick Berg MdL, springt Innenminister Thomas Strobl (CDU) beim Thema Asyl in Teilen bei. Die Rückenstärkung gelte für das Thema „Bleiberecht für Asylbewerber in Arbeit“. Auf...
26. Sep. 2018 | Pressemitteilung
Angesichts des bedenklichen Personalmangels in der zur Berufsarmee umstrukturierten Bundeswehr und des daraus resultierenden sicherheitspolitischen Risikos für die Verteidigung der Bundesrepublik im Krisenfall fordert die AfD eine zeitnahe Wiedereinführung...
26. Sep. 2018 | Pressemitteilung
Nach einem Bericht der Südwestpresse vom 20. August 2018 seien für den Tübinger Bürgermeister Boris Palmer (Grüne) „schwarzfahrende junge männliche Flüchtlinge zu einem echten Ärgernis und teilweise zu einem...
26. Sep. 2018 | Pressemitteilung
Die AfD-Fraktion hat mit dem gemeinsamen Antrag ihrer Präsidiumsmitglieder vom 6. August die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Voraussetzungen für die Einberufung einer Sitzung des Präsidiums außer der Reihe nach § 14 Absatz 2 GO...
