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Bildungsexperiment: Landesregierung schwenkt  auf AfD-Kurs ein

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von AfD-Fraktion Pressestelle | Dez. 21, 2016 | Pressemitteilung

Pressemitteilung – Stuttgart, den 16.12.2016 In ihrem Brief an die Lehrerkollegien aller Grundschulen fordert Kultusministerin Eisenmann von der CDU eine Kurskorrektur und sorgt damit für einen Eklat bei Grünen und Gewerkschaften. „Mit derart...
Gesetzentwurf zur Schuldenbremse wird von der AfD-Fraktion unterstützt

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von AfD-Fraktion Pressestelle | Dez. 21, 2016 | Pressemitteilung

Pressemitteilung – Stuttgart, den 15.12.2016 Die AfD-Fraktion unterstützt den von der FDP-Fraktion eingebrachten Gesetzentwurf , die Schuldenbremse bereits ab 2017 in der Landesverfassung zu verankern“, erklärt AfD-Fraktionsvize Rüdiger...
Haushaltsrede: Sitzmann trickst auf dem Rücken der Steuerzahler

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von AfD-Fraktion Pressestelle | Dez. 21, 2016 | Pressemitteilung

Pressemitteilung – Stuttgart, den 14.12.2016 Heute hat Landesfinanzministerin Edith Sitzmann den Staatshaushalt des Landes für 2017 vorgestellt. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Rainer Podeswa: „Statt sich...
Rosa-Maria Reiter im zweiten Wahlgang zum neuen Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt – Leni Breymaier „kotzt es an“

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von AfD-Fraktion Pressestelle | Dez. 14, 2016 | Pressemitteilung

Pressemitteilung – Stuttgart, den 14.12.2016 „Es ist ein reflexhafter Widerstand gegen die AfD“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Jörg Meuthen , nachdem Rosa-Maria Reiter im ersten Wahlgang durchgefallen war. „Die anderen...
Silvester-Nacht: Strobl sieht keinen Handlungsbedarf für Stuttgart

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von Rüdiger Klos | Dez. 14, 2016 | Pressemitteilung

Pressemitteilung – Stuttgart, den 13.12.2016 In Köln und Stuttgart wurden in der letzten Silvesternacht Frauen von entfesselten Männergruppen bedrängt. Unter den Tätern befanden sich viele Flüchtlinge. Die weiblichen Opfer sind noch...
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