Bernhard Eisenhut MdL: Gewalt gegen Frauen bekämpfen, nicht bloß verwalten!

Bernhard Eisenhut MdL, Mitglied im Sozialausschuss, hat der Landes­regier­ung in seinem Debatten­beitrag zur Gewalt gegen Frauen eine Mitschuld vorgeworfen. „Dass Schutzeinrichtungen für Frauen ausreichend unterstützt werden müssen, steht außer Frage. Der Gesetzentwurf der SPD zeigt aber ganz deutlich etwas Anderes: Die ach so soziale Partei hat sich offensichtlich damit abgefunden, dass Gewalt gegen Frauen ein immer größeres Problem in Deutschland wird. Die Frage nach den Ursachen stellt die SPD indes nicht. Es handelt sich hier zu großen Teilen nämlich um ein importiertes Problem, verursacht durch andauernde unkontrollierte Zuwanderung. Ausländer machen bei der Partnerschaftsgewalt bei einem Bevölkerungsanteil von 13 Prozent mehr als ein Drittel der Tatverdächtigen aus – und sind damit deutlich überrepräsentiert. Den größten Anteil ausländischer Tatverdächtiger stellen Türken, es folgen Syrer und bald darauf Afghanen.“

Die Frage nach den Staatsangehörigkeiten Tatverdächtiger bei Tötungsdelikten und Vergewaltigungen bietet ein ebenso klares Bild, weiß Eisenhut. „Über ein Drittel der Tatverdächtigen besitzt keine deutsche Staatsbürgerschaft. Und unter diesen Ausländern machen Personen aus mehrheitlich muslimisch geprägten Ländern bei Vergewaltigungen 63,8 Prozent aus. Eine Gruppe, die in der Gesamtbevölkerung etwa 6,6 Prozent ausmacht. Die meisten dieser Straftaten hätten nicht stattgefunden, wenn vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer abgeschoben würden. Wenn es der SPD also ernst ist mit dem Schutz von Frauen und der Entlastung von Frauenhäusern, haben wir ein Konzept für sie: Abschieben. Jeden Schutz, den Frauen benötigen, sollen sie auch bekommen. Aber wir wollen uns nicht damit abfinden, dass diese Verhältnisse immer mehr zum Normalzustand werden!“