Dr. Rainer Podeswa MdL
Pressemitteilungen und andere Veröffentlichungen unseres ausgeschiedenen Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Podeswa.
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Antwort der Landesregierung auf seinen Antrag (Drs. 17/4387) als absoluten Skandal gewertet. „Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat, mit den ihr direkt unterstellten Behörden, seit...
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Chinapolitik von Finanzminister Bayaz (Grüne) als völlig verfehlt kritisiert. „Immerhin erkennt er, dass der chinesische Markt für Baden-Württemberg auch weiterhin eine wichtige Rolle spielt....
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat einen von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) in Aussicht gestellten Nachtragshaushalt verworfen: „Die durch den getroffenen Tarifabschluss im öffentlichen Dienst erhöhten Löhne werden für...
„Dieses Gesetz ist eins der unsozialsten Gesetze, die vorstellbar sind!“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL die Ablehnung des Gesetzes zur Änderung des Landesgrundsteuergesetzes. „Innerhalb von nur 2 Jahren...
„Die Gewährung einer Energiepreispauschale an die Versorgungsempfänger in Baden-Württemberg wird von uns bereits aus Gründen der Gleichbehandlung gegenüber Versorgungsempfängern des Bundes mitgetragen“. Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische...