Fraktionsvorsitzender Dr. Jörg Meuthen erklärt: „Die Haltung der AfD-Fraktion zur Neuregelung des Abgeordnetengesetzes ist hinlänglich bekannt. Wir haben im Landtag gegen alle drei Teile der Gesetzesänderung gestimmt. Die AfD-Fraktion hat...
Pressemitteilung
Dass schlechter Journalismus abfärben und die ganze Medienbranche noch unglaubwürdiger machen könnte, hat nun sogar die linke Tageszeitung „taz“ erkannt. Diese kritisiert das ZDF scharf: „Der öffentlich-rechtliche Journalismus ist...
Schulklassen mit einem Migrantenanteil von mehr als 35 Prozent führen laut Deutschem Philologenverband zu Leistungsabfall und Integrationsproblemen. 2015 wiegelte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) noch ab: Die Aufnahme von Flüchtlingskindern ins...
Der Führungsstreit der nicht stattfand, der Rechtsruck der nicht existiert aber vom politischen Gegner gerne herbeigeredet und von den Medien massiv verstärkt wird, das ist die Situation in unserem Deutschland, in dem wir heute leben. Es ist gut für den...
„Ich kenne Frau Petry schon längere Zeit und weiß, dass sie pragmatisch handelt“, erklärt der AfD-Fraktionsvize Emil Sänze und reagiert damit auf Frauke Petrys Verzicht auf die Spitzenkandidatur. „Ihre Entscheidung hat mich nicht...
Finanzminister Schäuble hatte groß getönt: Das Kindergeld für hier lebende EU-Bürger, deren Nachwuchs nicht in Deutschland, sondern im EU-Ausland lebt, werde gekürzt und an den jeweiligen Betrag in der Heimat angepasst. Es sei nicht...
Grüner Verkehrsminister: Weichensteller, Bremsklotz – oder gar der Prellbock „Die grüne Regierung will das Verkehrswesen ökologisieren. Doch sie hat ideologische Götzen erschaffen“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der...
Integrationspakt ist inhuman und moralisch verwerflich „Wer von einem „Pakt für Integration“ redet, äußert schon die erste Unwahrheit“, wirft die AfD-Abgeordnete Dr. Christina Baum der Regierung vor. „Ein Pakt suggeriert,...
Auf Einladung der Bürgerinitiative Bruchsal sprach Dr. Rainer Balzer am Freitag 7.4.17 in Bruchsal zum Thema „Migration – Islam – Bildung“. Er zeigte anhand der Veröffentlichung „Migration und Bildung“...
In vielen Staaten wie Pakistan sind Christen Übergriffen und Gewalttaten ausgesetzt. Kirchenbauten sind in rein muslimischen Ländern nicht möglich, in einigen Ländern mit christlichen Minderheiten durch starke Auflagen erschwert. Ein Moslem,...
„Die USA sind mehr als Trump“. Diese Botschaft erhielten die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses des baden-württembergischen Landtags auf jeder Station ihrer Informationsreise an der Ostküste der USA. Die Gesprächspartner waren...
Nach dem schockierenden Zuspruch, den Erdogan in Deutschland für sein Referendum erhalten hat, will ausgerechnet die Union die von ihr selbst beschlossenen Erleichterungen zur doppelten Staatsbürgerschaft rückgängig machen. Während die...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 10.04.2017 Wie soll die Zukunft der Gesellschaft aussehen, lautet die Leitlinie der neuen Diskussionsreihe ‚Mannheimer Reden‘ am dortigen Nationaltheater. Den Auftakt machte Ministerpräsident Kretschmann und...
Grüner Verkehrsminister will Bürgern noch tiefer in den Geldbeutel greifen „Der grüne Verkehrsminister sollte sich endlich um die Sanierung unserer maroden Landesstraßen kümmern und nicht versuchen mit seiner Citymaut den Bürgern...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.04.2017 „Ökologischen Landbau gibt es nicht erst seit die Grünen auf der Bildfläche erschienen sind“, stellt der AfD-Abgeordnete Stefan Herre fest. „Ökologische Landwirtschaft hat...