Pressemitteilung

„Es ist doch bemerkenswert, dass eine Partei, die sich durch beachtliche Rüstungsexporte hervorgetan hat, zeitgleich die ITEC-Messe in Stuttgart verhindern will“, so der Landtagsabgeordnete, Dr. Rainer Balzer. Im Mai letzten Jahres fand die...

„Die Förderung linksextremer, vom Verfassungsschutz beobachteter, Gruppierungen an Hochschulen Baden-Württembergs hat System“, so der Landtagsabgeordnete, Dr. Rainer Balzer. Über die Universitäten fördert der Regierung...

Einigen Vertretern der schwarzen-grünen Landesregierung, kann das Erlernen von Fremdsprachen nicht früh genug beginnen.   Dies geht u.a. aus dem Antrag „Französischunterricht in der Grundschule entlang der Rheinschiene“ an das...

In seiner gestrigen Pressekonferenz teilte Minister Peter Hauk (CDU) mit, dass 75 Millionen Euro in diesem Jahr für den Ländlichen Raum im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) zur Verfügung stehen würden. 442 Gemeinden...

Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg kritisiert vehement den vom Regierungspräsidium Freiburg zur Errichtung einer Windindustriezone kurzfristig genehmigten Sofortvollzug zur großflächigen Rodung eines ökologisch wertvollen Waldbestands...

„Die Altparteien haben der AfD-Fraktion bereits die Besetzung der Position des stellvertretenden Präsidenten des Landtags von Baden-Württemberg verwehrt, nun verhindern sie kartellartig auch den Vorschlag der AfD-Fraktion zum Schriftführer. Das...

Auf die Unabhängigkeit britischer Abgeordneter im Europäischen Parlament und die Ablehnung jeglicher Bevormundung gegenüber englischen, schottischen, walisischen und nordirischen Volksvertretern durch die in sich zerrissene Europäische Union...

Mit der Gesetzesänderung vom 13. Februar 2019 wurden das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung sowie das Institut für Bildungsanalysen Baden-Württemberg eingerichtet. Zu den Aufgaben des Zentrums für Schulqualität und...

„Alphabetisierung und Grundbildung sind wichtige gesellschaftliche Aufgaben, die auch von der AfD unterstützt werden. Wir sollten jedoch nicht aus den Augen verlieren, dass wir es hier mit einem selbstgeschaffenen Problem zu tun haben. Wie ein Monitoring...

Grüne hinterlassen ihre Spuren. Auch im Stuttgarter Klinikum, das mit seinen drei Häusern - Katharinenhospital, Krankenhaus Bad Cannstatt und Olgahospital - eines der größten Gesundheitszentren in Baden-Württemberg ist. Provisionen in...

Das Demokratieverständnis Grüner Demokraten „Wie ernst die schwarz-grüne Landesregierung und mit ihr das grüne Umweltministerium die Interessen der Bevölkerung nimmt, hat besonders eindrucksvoll der Fall...

Die Stuttgarter Zeitung berichtete, dass am Samstag, 2. Februar 2019, türkische Hochzeitsgäste die Autobahn 8 zwischen der Anschlussstelle Esslingen und der Raststätte Gruibingen blockiert haben. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher der...

„Scheibchenweise werden weiter unsere hartverdienten Steuergelder versenkt durch die Ergänzung neuer Bio-Musterregionen für den ökologischen Landbau wie beispielsweise in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall“, erklärt der...