Der religionspolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL hat die Absage des bundesweiten Dreikönigssingens als Kotau vor der Corona-Hysterie kritisiert. „Wir leben in einem Land, in dem Amazon-Pakete sicher an der Haustüre zugestellt werden...
Pressemitteilung
„Fangen Sie an, in Generationen zu denken und nicht nur bis zur Landtagswahl!“ Diesen Appell richtete der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL heute in der Plenardebatte zur Denkschrift des Landesrechnungshofs an die Altparteien im...
18.12.20
„Der Weg Ihrer völlig misslungenen Energiewende kommt zu früh, zu schnell und führt dazu noch in die Irre der unsicheren Stromversorgung und höchster Energiepreise - von der Verschandelung der Naturlandschaft ganz zu schweigen.“ ...
18.12.20
Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL hat Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker Bürgerverhöhnung vorgeworfen. „‚In Köln braucht es kein Feuerwerk und kein Böllern, um dieses Jahr hinter uns zu...
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Cicero-Onlinechef Marko Northe Manipulation und plumpe Propaganda vorgeworfen. „Aus dem selbsternannten Magazin für politische Kultur macht Northe politische Unkultur, indem er seine Behauptung...
„Das vorliegende Regelwerk dient nicht dazu, genau die Fachkräfte anzuwerben, die wir hierzulande brauchen.“ Mit diesen Worten begründete die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute im Stuttgarter Landtag die Ablehnung...
Angesichts der momentanen Situation der Schulschließungen im Rahmen der Lockdown-Maßnahmenrief der bildungspolitischer Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer dazu auf, die Privatschulen zu stärken und in der momentanen Situation von alternativen...
18.12.20
Der innenpolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL hat heute in der aktuellen Plenardebatte die Stuttgarter Krawallnacht vom Juni als absoluten Tiefpunkt der Sicherheit in Baden-Württemberg bezeichnet. „Wenn 83 % der Verdächtigen...
Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat das geplante Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen als bürokratisch, sinnlos und...
18.12.20
Der religionspolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL hat den Aufruf des Bunds der Deutschen Katholischen Jugend BDKJ im Erzbistum Köln, Kinder beim Sternsingen nicht mehr schwarz zu schminken, als absurden Kotau vor dem linksgrünen Zeitgeist...
Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat der Landesregierung in der Stuttgarter Plenardebatte zur EU heute Versagen beim Einstehen für die Interessen unseres Landes vorgeworfen. „Allein in Baden-Württemberg stehen 30.000...
17.12.20
Angesichts der momentanen Situation der Schulschließungen im Rahmen der Lockdown-Maßnahmen rufe ich dazu auf, die Privatschulen zu stärken und in der momentanen Situation von alternativen Ansätzen in der Pädagogik zu lernen. Der Alternative...
„Sachsen-Anhalt hat endlich das Tor für die lange überfällige, grundlegende Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgestoßen. Danke, Magdeburg!“ Mit diesen Worten würdigte der Fraktionsvize und...
15.12.20
Am Mittwoch dem 2.Dezember 2020 fand in der Schönbornhalle Mingolsheim die sog. Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten, die die AfD bei der kommenden Landtagswahl vertreten sollen, statt. Die Kandidaten treten im Wahlkreis 29...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Staatsregierung mit ihrer neuen Corona-Verordnung unkoordinierte Angstpolitik vorgeworfen. „Die Angst, an Corona zu erkranken, die Angst um die Gesundheit der Familie, die Angst um den Verlust die Arbeitsplätze,...