ZumeldungStuttgart, den 03.08.2026Zur anhaltenden Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Christian Schäfer: „Die Videos aus Ceuta beweisen: Die Krise ist nicht...
Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, den 31.07.2026Nach dem massenhaften Grenzübertritt von mehr als 49.000 Migranten in die spanische Exklave Ceuta warnt AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler vor den mittelbaren Folgen für Deutschland und Baden-Württemberg. „Das Versagen an den...
PressemitteilungStuttgart, 30.07.2026 „Es ist keine vier Wochen her, da wurden für Baden-Württemberg 790 sogenannte Hitzetote gemeldet - nun sollen es bereits 1.870 sein. Gerade dieser sprunghafte Anstieg zeigt, wie dringend zwischen naturwissenschaftlicher Messung...
PressemitteilungStuttgart, den 29.07.2026Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/100) offenbart gravierende Kontrolllücken beim Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Hunderttausende Euro an Steuergeldern...
PressemitteilungStuttgart, 28.07.2026 „Jahrzehntelang haben die Grünen nebst anderen Altparteien Hinweise auf islamistische, antisemitische und homosexuellenfeindliche Einstellungen als angeblichen Generalverdacht abgewehrt - jetzt entdecken sie die Realität.“ Mit...
PressemitteilungStuttgart, 28.07.2026 „Der SWR erklärt inzwischen die eigene Angstpropaganda zum Geburtenproblem“. Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Berichterstattung des Senders über sinkende...
ZumeldungStuttgart, den 27.07.2026Nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner CSD hat Innenminister Manuel Hagel (CDU) mehr Polizeipräsenz, leistungsfähige Nachrichtendienste und eine konsequente Strafverfolgung gefordert. Dazu erklärt der innenpolitische...
ZumeldungStuttgart, den 27.07.2026„Die Verbeamtung des neuen Amtschefs im Kultusministerium, Manuel Geiger, erweckt den Eindruck, dass für politisch ausgewählte Spitzenkräfte andere Regeln gelten als für normale Bewerber, Lehrkräfte und Beschäftigte des Landes.“ Mit...
ZumeldungStuttgart, den 24.07.2026“Aus dem Bildungsauftrag wird ein Bekehrungsauftrag, aus dem Beitragszahler ein betreuungsbedürftiger Untergebener.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die vom vom ZDF...
ZumeldungStuttgart, den 24.07.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler kritisiert den neuen Verfassungsschutzbericht und wirft Innenminister Manuel Hagel (CDU) vor, den Verfassungsschutz politisch gegen die Opposition einzusetzen: „Die im Verfassungsschutzbericht...
PressemitteilungStuttgart, 23.07.2026 „Wer so tut, als müsse schon die bloße Äußerung nicht strafbarer Parolen aus dem öffentlichen Raum verbannt werden, offenbart weniger Sorge um Demokratie als ein autoritäres Missverständnis von ihr.“ Mit diesen Worten kommentiert...
PressemitteilungStuttgart, 23.07.2026 Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat das Verhalten von Grünschwarz anlässlich seiner Nichtwahl als undemokratisch verurteilt. Der baden-württembergische Landtag hatte auf seiner Plenarsitzung am...
PressemitteilungStuttgart, 22.07.2026 „Persönliche Nachrichten dürfen in einem freien Rechtsstaat nicht unter Generalverdacht gestellt werden.“ Das sagte der stellvertretende europapolitische AfD-Fraktionssprecher Stephan Köthe MdL heute in der Debatte zur...
PressemitteilungStuttgart, 21.07.2026 „Wenn selbst Fahrgastverband, Polizei und Kriminalprävention die Maßnahme für schwer kontrollierbar oder sogar wenig wirksam halten, zeigt das vor allem eines: Hier wird wieder Symbolpolitik betrieben.“ Mit diesen Worten...
PressemitteilungStuttgart, 20.07.2026 „Treffender kann man den inneren Zustand des öffentlich-rechtlichen Systems kaum beschreiben: Das ZDF ist längst nicht mehr neutraler Vermittler, sondern Bühne, Akteur und Kläger in eigener Sache zugleich.“ Mit diesen Worten...