Der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat der Einführung eines Studiengangs „Black Studies“ an deutschen Hochschulen eine Absage erteilt. „Wer in der ZEIT ernsthaft fordert, dass deutsche Studenten...
Pressemitteilung
Der bildungspolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Bundesvorsitzender des Geschichtslehrerverbandes Peter Johannes Droste die Verwechslung von Geschichtsunterricht und Geschichtsdeutung vorgeworfen. „In einem FAZ-Gastbeitrag konstatiert er...
Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den Beschluss des EU-Wiederaufbauplans durch die Parlamente in Polen und Österreich als letzte der 27 Mitgliedsstaaten als unverantwortlich kritisiert. „Schauen wir uns an, wie dieser Fonds...
Der umweltpolitische Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Ablehnung des Änderungsantrags von Baden-Württemberg zu §13b BauGB durch den Bundesrat als Ohrfeige für die grünschwarze Landesregierung gewertet. „Wegen der...
Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die offizielle Anerkennung des brutalen Feldzugs deutscher Kolonialtruppen im damaligen Deutsch-Südwest-Afrika als Genozid durch Außenminister Heiko Maas (SPD) als pauschale Akzeptanz fremder...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat sich gegen eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ausgesprochen. „Während sich große Teile der Gesellschaft von der politischen Klasse nicht mehr repräsentiert...
AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL hat den Klimaaktivisten von Extinction Rebellion vorgeworfen, eine einseitige Klimaberichterstattung zu erzwingen. „Die Aktionen heute beim SWR in Stuttgart, aber auch beim BR in München und beim MDR in Leipzig...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Gesellschaft für Deutsche Sprache GfDS vorgeworfen, den Mehrheitswillen der Bevölkerung zu ignorieren. „Die GfdS sagt ‚Ja zum Gendern‘, wenn es ‚verständlich, lesbar und...
Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Absage der Schweiz an die EU erwartet. „Die Eidgenossen haben soeben die Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen für beendet erklärt. Der Kern dieses Abkommens bestand...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat angesichts der Corona-Zahlen umgehend flächendeckende Lockerungen gefordert. „Die zögerliche Öffnungspolitik ist nicht nachvollziehbar. Mittlerweile haben 4,4 Millionen Baden-Württemberger mindestens...
22.05.21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, AfD wirkt – auch mit zwei Stimmen im Gemeinderat Unsere Arbeit im Waghäuseler Gemeinderat – oder: Gemäßigt konservativ heißt nicht Kuschelkurs Mit diesem Artikel startet unser siebtes...
21.05.21
„Das war einfach nur peinlich“. Mit diesen Worten kommentiert der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Bernd Grimmer MdL das Treffen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (beide...
Der kulturpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat der Rostocker Bürgerschaft Rassismus vorgeworfen. „Wer dem dunkelhäutigen und bestintegrierten Mannheimer Sänger Xavier Naidoo Auftrittsverbot erteilt, verhält sich rassistisch. Ihm...
Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die grünschwarze Koalition heute im Stuttgarter Parlament zur Abkehr von ihrem Regulierungs- und Kontrollwahn aufgefordert und zugleich ein völlig anderes Konzept angemahnt. „Monat um Monat...
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel hat die neue Regierungskoalition heute in Stuttgart als sozialistische Arbeitsplatz-Vernichtungs-Regierung kritisiert. In der Aussprache zur Regierungserklärung von Winfried Kretschmann (Grüne) warf er diesem...