„Ihr Projekt Cyber Valley hat nicht gehalten, was Sie versprochen haben“. Diese Kritik richtete der wirtschaftspolitische Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der Plenardebatte an dir grünschwarze Landesregierung. „Wir als AfD-Fraktion...
Pressemitteilung
„Nicht Weihnachten spaltet, sondern das ZDF, das in einem christlich-abendländisch verfassten Land ernsthaft diese Frage stellt.“ Mit diesen Worten kritisiert der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL das Format...
Als „Schlag ins Gesicht“ insbesondere junger Menschen bezeichnet der jugendpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid die geplanten Kontaktbeschränkungen zu Silvester. „Zu Beginn der Pandemie haben uns die Regierungsparteien...
Ich bin erschüttert über diese Pietätlosigkeit. Der verstorbene Bernd Grimmer ist noch nicht unter der Erde, da wird eine Personaldebatte losgetreten, obwohl der Betreffende nochmal nicht von der Landeswahlleiterin angeschrieben wurde geschweige die Annahme seines Ma...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) im Streit um die Studienmöglichkeit für Ungeimpfte kritisiert. „Auch wer sich gegen eine Impfung entscheidet, hat das Recht, sein...
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL unterstützt die Forderung des Südwest-Einzelhandels nach einer Aufhebung der 2G-Regel. „In Niedersachsen kassierte das Oberverwaltungsgericht die 2G-Regel im Einzelhandel wegen zu vieler...
„Verbote von Corona-Spaziergängen und ähnlichen friedlichen Protesten gegen die Corona-Politik sind ein Rückfall in obrigkeitsstaatliche Verhaltensmuster.“ Mit diesen Worten reagierte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron...
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die neue Corona-Verordnung des Landes als maßlos überzogen zurückgewiesen. „Nicht nur, dass mit dem ‚Verweil-Verbot‘ auf öffentlichen Plätzen massiv ins...
„Es ist natürlich schwierig, den Haushaltsplan für ein Ministerium zu diskutieren, das nicht nur unnötig ist, sondern nur existiert, weil Herr Strobl seine Landes-CDU an die Grünen verkauft hat.“ Mit dieser Generalkritik begann der...
„Keine großen Innovationen, keine Verbesserung im allgemeinen Verkehrssektor, keine Zukunftsinvestitionen.“ Mit dieser Reihung fasste der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL heute im Landtag seine Kritik am...
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Landesregierung bei der Impfpflichtdiskussion Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. „50 % der Bürger vertrauen der Demokratie nicht mehr, gar 80 % nicht mehr den Parteien, ergab eine Studie der Körber-Stiftung....
„Bei der Vergabe von Forschungsmitteln darf es keine Vorfestlegung auf erwünschte Ergebnisse geben“. Mit dieser Generalkritik reagierte der stellv. wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Einbringung des...
„Beenden Sie den Unfug der teuren unrentablen und landschaftsfressenden Windenergie im Schwachwindland Baden-Württemberg“. Diese Aufforderung richtete der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern heute in der Plenardebatte zum...
„Was für eine Gefühlskälte, ausgerechnet an Menschen mit Krebs Sparpolitik zu exekutieren!“ Mit diesen Worten kommentierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute in ihrer Haushaltsrede den Brief des...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindeschmid MdL hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) totalitäres Denken vorgeworfen. „Sie empfindet es ‚geradezu als eine Zumutung‘, dass wegen des Datenschutzes ‚viele...