„Homosexuelle Chemsexparties im öffentlichen-rechtlichen Jugendkanal sind ok – der harmlose Partyhit ‚Layla‘ hingegen wird verboten, weil es ‚sexistisch‘ sei.“ Mit diesen Worten reagierte der kulturpolitische...
Pressemitteilung
„Erst durften die Studenten aufgrund des Corona-Missmanagements der Regierung nicht in die Universitäten - nun können sie nicht, da Strom und Heizung nicht betrieben werden können!“ Mit diesen Worten reagierte Fraktionschef Bernd Gögel...
„Wir sind froh, wenn so viel Geld wie möglich bei den Bürgern ankommt, solange es noch etwas wert ist und nicht vorher von der Regierung verschleudert wird.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard...
„Der Neuigkeitswert sowohl des zugrundeliegenden FDP-Antrags wie auch der hiesigen Debatte tendiert gegen Null.“ Mit diesen Worten begann der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Kinder in...
„Wer sich anmaßt, die AfD-Fraktion aus dem Kreis der Demokraten in diesem Landtag auszuschließen, stiftet zu politischer Gewalt an.“ Mit diesen Worten begann die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle MdL ihre Rede anlässlich des gestrigen...
„Die Kontrollmechanismen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks funktionieren offensichtlich nicht.“ Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL seinen Beitrag zur Landtagsdebatte zum Thema Medienaufsicht,...
„Der Grenzschutz wird nun wohl ins Freibad verlagert.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL das Projekt „Respektlotsen“ in Stuttgarter Freibädern. „Es ist...
„Wo sind eigentlich die seit 2015 ins Land gekommenen neuen Arbeitskräfte geblieben?“, fragt Ruben Rupp MdL. Der wirtschafts- und migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion reagiert damit auf pauschale Forderungen der FDP nach „mehr...
„Ausgerechnet Strobl, laut dem die AfD ‚eine Schande mit Parteistatut ist‘, startet eine Netzkampagne gegen Hass und Hetze – das sagt schon alles.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher...
„Angesichts der aktuellen Vorwürfe bekräftigen wir unsere jahrelange Forderung, die Stiftung ‚Sunnitischer Schulrat‘ endlich aufzulösen“. Mit diesen Worten reagierte der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen...
Die AfD-Landtagsfraktion fordert nach über zweijähriger ,Corona-Pause´ eine zügige Intensivierung der Abschiebungen aus Baden-Württemberg. „Das Justizministerium hat eingestanden, dass in letzter Zeit nur etwa halb so viele illegale...
„Die Bemühungen der Landesregierung, das Singen an den Schulen wieder stärker zu verankern, sind endlich mal ein begrüßenswerter bildungspolitischer Vorstoß.“ Mit diesen Worten reagierte der schul- und kunstpolitische...
„Die Regierung hat nicht den Notstand zu verkünden oder gar zu verwalten, sie hat ihn zu verhindern!“ Mit diesen Worten reagiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf den Vorschlag der SPD für ein Landes-Energiegeld. „Für die SPD...
„Selbst die Kritik des Geschäftsführers der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft Joachim Hessler, wonach ein Tätigkeitsverbot für ungeimpfte Pflegekräfte schadet, hält Sozialminister Lucha (Grüne) nicht von...
„Ludwigsburg plant die Eröffnung der ersten Aufwärmhallen: Die 20er Jahre haben schon angeklopft, sie wollen ihre Ideen zurück.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Ankündigung des Landkreises...