„‘Feminismus‘ und ‚Befreiung der Frau‘ waren offensichtlich nichts als leere Worthülsen – anders kann man diese Entscheidung nicht deuten!“ Mit diesen Worten reagierte der stellvertretende bildungspolitische...
Pressemitteilung
„Statt unsere Innenstädte mit Kameras zu überwachen, sollten wir lieber endlich unsere Grenzen schützen!“ Mit diesen Worten kommentiert der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL den Start der...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL zeigt sich befriedigt darüber, dass die Eberhard-Karls-Universität Tübingen ihren Namen behalten darf - wenn auch nur knapp mit einer Mehrheit von 16:15 Stimmen. „Eine...
„Dieser handwerklich schlecht zusammengestrickte Entwurf ist aufgrund mangelnder Substanz abzulehnen.“ Mit diesen Worten begann der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL seinen Debattenbeitrag zur Änderung des Schulgesetzes:...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat in seinem Debattenbeitrag die Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes kritisiert. „Leider ist es schon so, dass die Sicherheitsbehörden sehr häufig in...
„Gasgipfel, Sozialgipfel… - wir brauchen nicht mehr Aktionismus, wir brauchen echte Sozialpolitik.“ Mit diesen Worten reagierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL auf die finanziellen Forderungen der Liga der freien...
„Die grundgesetzliche Vorgabe, Beamte ausschließlich nach Leistung auszuwählen, findet in der Praxis leider selten Beachtung.“ Mit diesen Worten begann der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL seinen Debattenbeitrag zur...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat den SPD-Gesetzesentwurf über die Einführung einer Ausbildung zur Pflegeassistenzkraft als inkonsistent kritisiert. „Was die AfD schon seit Jahren im Zusammenhang mit dem...
Der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat der Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zum Lehrermangel ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. „Bereits im Februar 2019 schrieb die damalige Bildungsministerin...
„Die Intention des Ministerpräsidenten solch ein zentrales Thema in kleinen Zirkeln zu halten ist klar: in der Debatte kommt der eigene Anteil an der Krise zum Vorschein!“ Mit diesen Worten begann der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe...
„Mit den Debatten und der Wortwahl von gestern hat die Parlamentskultur wahrlich ein unterirdisches Niveau erreicht.“ Mit diesen Worten verwahrt sich der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Emil Sänze MdL gegen die...
Ministerpräsident Kretschmanns Aussage im Landtag, die AfD-Fraktion sei der Schoßhund von Putin, weist ihr Vorsitzender Bernd Gögel mit scharfen Worten zurück: „Gerhard Schröder ist schon ein schönes Schoßhündchen. In...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat in seinem Debattenbeitrag die Arbeit des scheidenden Datenschutzbeauftragten Brink gewürdigt. „Lob ist tatsächlich angebracht für die angebotenen Fortbildungs- und...
„‘Mehr Europa, weniger EU‘ ist der Kern unseres Leitbilds für die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit.“ Mit diesen Worten begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema...
Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Mietpreisregulierung in seinem Plenarbeitrag als Symptombekämpfung kritisiert. „Entscheidend für eine angemessene Miete ist immer, das Angebot an Wohnraum durch...