Emil Sänze MdL: Funktionale Verträge statt EU-Monstrum

20.07.2022
„‘Mehr Europa, weniger EU‘ ist der Kern unseres Leitbilds für die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit.“ Mit diesen Worten begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema „Für […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„‘Mehr Europa, weniger EU‘ ist der Kern unseres Leitbilds für die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit.“ Mit diesen Worten begann der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema „Für ein besseres Europa“. „Die EU verkauft sich als Friedensprojekt. Seit den verhängnisvollen Maastricht-Verträgen hat sie sich aber zu einer Kraft des Krieges entwickelt: Sie will Aufrüstung, Sanktionen, eine EU-Armee. Sie verkauft sich als Wohlstandsprojekt. Seit den Maastricht-Verträgen geht es mit der Wirtschaft aber dramatisch bergab. Von 24% Anteil an der Weltwirtschaft im Jahr 1990 auf 15% im Jahr 2019. Die aktuelle Inflation hat wenig mit Russland zu tun, dafür sehr viel mit 8 Jahren Nullzinspolitik und Gelddruckerei in Billionenhöhe durch die EZB. Schließlich verkauft sie sich als Freiheitsprojekt. Doch wehe dem, der keine Quoten erfüllt oder seine Sprache nicht gendert – da kommt der Uploadfilter oder gleich der Staatsanwalt.“

Wir als AfD-Fraktion wollen ein Europa funktionaler Verträge, so Sänze. „Wir wollen voneinander getrennte, europäische Verträge, die jeweils direkt von den Nationen getragen werden. Einen Vertrag über den wechselseitigen Marktzugang, über Forschungskooperation, über den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen oder auch einen Vertrag über eine gemeinsame europäische Verteidigung. Die Vorteile dieses Modells liegen auf der Hand: Die Mitgliedsstaaten und damit ihre Bürger können entscheiden, in welchen dieser Verträge sie mitmachen wollen. Damit lösen wir das zentrale Problem der Verselbständigung der EU-Institutionen, die sich ja teilweise nicht einmal mehr an das eigene Recht halten. Funktionale Verträge können viel besser auf Regelungsbedarfe antworten. Unser Modell ist entwicklungsoffen. Vorteilhaftigkeit ist der Schlüssel zur Vertragstreue, nicht die Knute der EU-Kommission oder des EU-Gerichtshofes!“

Emil Sänze

Emil Sänze

Emil Sänze (geb. 1950) ist Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales sowie im Oberrheinrat. Zudem ist er im Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung. Sänze wurde erstmals 2016 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 53 (Rottweil).

Ihr Ansprechpartner:

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

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Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
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