Die AfD-Fraktionssprecherin für Gleichberechtigung Carola Wolle MdL hat die Antidiskriminierungsstelle für die Abmahnung eines Heilbronner Bäckers scharf kritisiert: „Der Vorgang, der sich in Heilbronn zugetragen hat, zeigt deutlich, wohin unsere Gesellschaft...
Pressemitteilung
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat den Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) als Farce kritisiert: „Flüchtlingsgipfel sind ja zurzeit in Mode – jetzt brauchte es eben auch einen auf Bundesebene. Das Ergebnis...
Zur Forderung von Justizministerin Gentges an Bundesinnenministerin Faeser „Bei Abschiebungen brauchen wir konkrete Maßnahmen“ (BILD, 16.2.23) äußert sich der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ruben Rupp: „Abschiebungen sind Ländersache. Solange...
Der AfD-Obmann im Strobl-Untersuchungsausschuss Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Strobls (CDU) Soufflé-Vergleich als arrogant und undemokratisch kritisiert: „Dass Strobl sich nun zu solch herablassenden Aussagen hinreißen lässt, bezeugt einmal...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL kommentiert das FDP-Positionspapier zur frühkindlichen Bildung wie folgt: „Die FDP erkennt die Wurzel des Bildungsproblems zwar ganz richtig: Es liegt in der frühkindlichen Bildung....
Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die neue SchulsportApp BW als sportpolitisches Feigenblatt der Landesregierung kritisiert: „In den letzten Jahren wurde von der Landesregierung so ziemlich alles vergeigt, was Jugend- und Schulsport...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den DGB-Ausbildungsreport als verheerendes Zeugnis bezeichnet: „Wir warnen seit Jahren, dass die überzogene Akademisierung von sinnvollen Ausbildungen unseren Wohlstand gefährdet. Aber getan...
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat das Klimamaßnahmenregister der Landesregierung wie folgt kommentiert: „Die Landesregierung führt sich in ihrer Klimapolitik ad absurdum. Sie glaubt offenbar selbst nicht an das, was sie nicht...
Der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Miguel Klauß, sieht eine weitere enorme Zuspitzung der Wohnungsnot. Klauß kommentiert dazu: „Die immer strikteren Klimavorschriften sowie hohe Steuern und Abgaben lassen die Kosten für Neubauten explodieren....
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat sich mit dem Heilbronner Bäcker Rolf Herrmann solidarisiert. „Es ist völlig absurd, dass ihn die städtische Antidiskriminierungsstelle abmahnt, weil seine gefüllten Berliner neben Chinesen und weißen...
Der außenpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Nichteinladung der Partei zur Münchner Sicherheitskonferenz MSC durch den neuen Vorsitzenden Christoph Heusgen als Affront gegen den Frieden gewertet. „Ausgerechnet der Merkel-Berater, der den Bau...
„So löblich Versuche zur Stärkung von Mundarten sind – sie gehören in die Familie und nicht an die Schule.“ Mit diesen Worten reagiert der stellv. bildungspolitische Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf die bevorstehende Gründung eines landesweiten Dachverbands...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Berlin-Wahl wie folgt kommentiert: „Wir gratulieren der Berliner AfD, die ihr Ergebnis steigern konnte und damit neben der CDU zu den Wahlgewinnern zählt. Das Ergebnis ist eine Klatsche sowohl gegen den rot-rot-grünen Senat...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Verlängerung der 17 Schulpsychologen-Stellen durch das Kultusministerium als wirkungslos kritisiert: „17 Schulpsychologen sollen nun also all das reparieren, was durch die unsäglichen...
„Wenn Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni den EU-Gipfel lobt, muss er seit sehr langer Zeit mal etwas getan haben, was nicht ganz falsch ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die geplante Verschärfung der...