Finanzexperte Dr. Rainer Podeswa hält eine Übernahme von Altschulden der Kommunen durch den Bund für nicht zielführend.
Pressemitteilung
Umweltexperte Dr. Uwe Hellstern wertet die neue Anpassungsstrategie an Klimaveränderungen für ein Eingeständnis.
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid befindet den Mobilfunkausbau für zu langsam.
Sicherheitsexperte Hans-Jürgen Goßner hält die Rassismusvorwürfe gegen die Polizei für unhaltbar.
Wirtschaftsexperte Ruben Rupp kritisiert die aktive Ansiedlungsstrategie der Landesregierung zur Rettung unseres Wirtschaftsstandorts.
Bildungsexperte Dr. Rainer Balzer hält eine frühere Schulpflicht für richtig.
Der kulturpolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer begrüßt die Ernennung des Codex Manesse zum Weltkulturerbe.
Der finanzpolitische Sprecher Dr. Rainer Podeswa MdL fordert die Regierung zur Offenlegung der Corona-Finanzen auf.
Der innenpolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner kritisiert den Einsatz von Störgeräuschen gegen Kinder und Jugendliche.
Die sozialpolitische Sprecherin Carola Wolle kritisiert das Verbot in der Gaiberger Kita, Vatertagsgeschenke zu basteln.
Fraktionschef Anton Baron kritisiert die CDU für deren Verhalten in der Gender-Frage.
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL unterstützt die Forderung von Verbänden, die Passage zum Einbau wasserstofffähiger Gasheizungen aus dem Reformvorschlag für das Gebäudeenergiegesetz zu streichen.
Bildungsexperte Hans-Peter Hörner sieht bei der Bildungsmisere einen anhaltenden Trend.
AfD-Fraktionschef Anton Baron verwirft die Heizungspläne von Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Der kulturpolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer ist bestürzt über den Tod der Künstlerin Lewitscharoff.