Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den noch immer bestehenden Dorffunk in Müllheim, Kappelrodeck, Mosbach und Buchen als Ausdruck lebendiger Tradition gewürdigt. „Dorffunk dient der Kommunikation der Bürger untereinander und – was uns...
Arbeitskreis
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Verlegung von 50 Einwanderern nach Tumulten in der LEA Freiburg als völlig nutzlos kritisiert. „Wenn man das Problem nimmt und einfach woandershin schiebt, ist es noch lange nicht gelöst. Freiburg...
Die EU will eine willfährige Gesellschaft und führt uns mit der Euro-7-Norm in den Überwachungsstaat „Ihr Ziel ist, eine willfährige Gesellschaft zu schaffen, die sich dem hegemonialen Anspruch von Ökoterroristen unterordnen soll.“ Mit diesen Worten bilanziert der...
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat der SWR-Big Band zu ihrem Grammy-Award in der Kategorie „Bestes Arrangement“ gratuliert. „Dass ein Titel aus dem Album ‚Bird Lives‘ gewann, das gleich dreimal nominiert war, zeigt deutlich, dass...
Zum Brief von SPD und FDP an Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) zum Expo-Pavillon in Dubai erklärt der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp: „Die Forderung von SPD und FDP zur Akteneinsicht ist erst einmal nicht falsch. Sie ist aber...
„Ihr Ziel ist, eine willfährige Gesellschaft zu schaffen, die sich dem hegemonialen Anspruch von Ökoterroristen unterordnen soll.“ Mit diesen Worten bilanziert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL den Bericht über aktuelle europapolitische Themen...
„Während im Ausland die Atomkraft eine Renaissance erlebt, werden hierzulande mit unverminderter Härte ideologische Rückzugsgefechte ausgetragen.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL heute im Landtag die...
Er trage für alles, was im Innenministerium passiert, die Verantwortung – so Innenminister Strobl. Also auch für die Beschaffung geeigneter Schutzkleidung. Hätte er mit Hochdruck sein Haus in Ordnung gebracht, müsste er jetzt nicht ,mit Hochdruck an möglichen...
„Nun ist es den Autoländern auch aufgefallen, insbesondere dem Grünen Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg, dass die Euro 7-Norm absolut nicht im Verhältnis steht zum gesellschaftlichen Nutzen und zu den wirtschaftlichen Kosten. Dies ist ebenfalls so mit dem...
„Auf die Idee, dass mehr Einschränkung mehr Demokratie bedeutet, können nur Nichtdemokraten kommen.“ Mit diesen Worten kommentierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Abstimmung der EU-Kommission über die geplante Verordnung zu politischer...
„Wer den Klimakollaps predigt und dann mit dem Flieger ab in den Urlaub düst, hat keinerlei Recht, anderen Doppelmoral vorzuwerfen.“ Mit diesen Worten kommentiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL die Erklärung der „Letzten Generation“. „Dass...
Joachim Steyer MdL: Das grünschwarze Klimaschutzgesetz verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz – AfD-Fraktion behält sich Klage vor!
„Die Landesregierung zeichnet das Idealbild eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie es heute eventuell noch in den Räumen des Bundesverfassungsgerichts als Fiktion aufrechterhalten wird, mit der Realität aber immer weniger zu tun hat.“ Mit diesen Worten begründete...
„Stärke ist das Resultat von Anstrengung, nicht von Geldverteilung“. Dieses Fazit zog die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute im Landtag zur SPD-Debatte „Starke und chancenreiche Kinder und Jugendliche“. Unser reiches Baden-Württemberg...