ZumeldungStuttgart, den 24.07.2026“Aus dem Bildungsauftrag wird ein Bekehrungsauftrag, aus dem Beitragszahler ein betreuungsbedürftiger Untergebener.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die vom vom ZDF...
Arbeitskreis
ZumeldungStuttgart, den 24.07.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler kritisiert den neuen Verfassungsschutzbericht und wirft Innenminister Manuel Hagel (CDU) vor, den Verfassungsschutz politisch gegen die Opposition einzusetzen: „Die im Verfassungsschutzbericht...
PressemitteilungStuttgart, 23.07.2026 „Wer so tut, als müsse schon die bloße Äußerung nicht strafbarer Parolen aus dem öffentlichen Raum verbannt werden, offenbart weniger Sorge um Demokratie als ein autoritäres Missverständnis von ihr.“ Mit diesen Worten kommentiert...
PressemitteilungStuttgart, 22.07.2026 „Persönliche Nachrichten dürfen in einem freien Rechtsstaat nicht unter Generalverdacht gestellt werden.“ Das sagte der stellvertretende europapolitische AfD-Fraktionssprecher Stephan Köthe MdL heute in der Debatte zur...
PressemitteilungStuttgart, 21.07.2026 „Wenn selbst Fahrgastverband, Polizei und Kriminalprävention die Maßnahme für schwer kontrollierbar oder sogar wenig wirksam halten, zeigt das vor allem eines: Hier wird wieder Symbolpolitik betrieben.“ Mit diesen Worten...
PressemitteilungStuttgart, 20.07.2026 „Treffender kann man den inneren Zustand des öffentlich-rechtlichen Systems kaum beschreiben: Das ZDF ist längst nicht mehr neutraler Vermittler, sondern Bühne, Akteur und Kläger in eigener Sache zugleich.“ Mit diesen Worten...
PressemitteilungStuttgart, 17.07.2026 „Die Vorwürfe gegen das Landesmedienzentrum wiegen zu schwer, um sie mit internen Erklärungen oder ministeriellen Beruhigungsformeln abzuräumen.“ Mit diesen Worten begründete AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL die Forderung...
PressemitteilungStuttgart, 16.07.2026 Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Emil Sänze MdL, fordert angesichts der eskalierenden Finanznot der Kommunen in Baden-Württemberg die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. „Diese Krise ist kein...
PressemitteilungStuttgart, 13.07.2026 „Der Antisemitismus in Baden-Württemberg ist kein historisches oder Randphänomen, sondern ein gesellschaftliches Problem, das akut und allzu oft importiert ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der religionspolitische...
PressemitteilungStuttgart, 13.07.2026 „Wenn auf einem Familienfest auf der SWR-‚Das Ding‘-Bühne offen gegen die AfD agitiert wird, dann ist das kein kultureller Beitrag mehr, sondern politischer Missbrauch einer öffentlich-rechtlich geprägten Plattform.“ Mit diesen...
PressemitteilungStuttgart, 13.07.2026 „Wenn ein Journalistenverband beklagt, dass künftig womöglich weniger Klimathemen im Radio vorkommen könnten, dann haben sich Teile des Berufsstands endgültig von ihrer Rolle als Beobachter verabschiedet und in die Rolle von...
sowie die 50/50-Kostenaufteilung zwischen Stadt und Land. Ebenfalls wird der angestrebte Zeitplan mit einer Interim-Inbetriebnahme 2033 und einer Wiedereröffnung des historischen Opernhauses 2042 bekräftigt. Gleichzeitig gibt es weiterhin keine offiziellen Aussagen zu...
PressemitteilungStuttgart, 09.07.2026 „Nicht Alarmismus rettet Leben, sondern endlich Klimaanlagen in Krankenhäusern und Pflegeheimen“. Mit diesen Worten kommentiert der sozialpolitische AfD-Fraktionssprecher Stephan Schwarz MdL Berichte über sogenannte „Hitzetote“ in...
PressemitteilungStuttgart, 09.07.2026 Die bildungspolitische Debatte um die Durchbezahlung von Referendaren über die Sommerferien offenbart nach Ansicht der schulpolitischen AfD-Fraktionssprecherin Emely Knorr MdL das Kommunikations- und Führungschaos im...
PressemitteilungStuttgart, 08.07.2026 „Ausgerechnet die Arbeitnehmer sollen also den Preis für eine Politik bezahlen, die Grüne und CDU selbst mit angerichtet haben. Mit diesen Worten kritisiert AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL die Äußerungen von...