Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat den Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) als Farce kritisiert: „Flüchtlingsgipfel sind ja zurzeit in Mode – jetzt brauchte es eben auch einen auf Bundesebene. Das Ergebnis...
Inneres
Der AfD-Obmann im Strobl-Untersuchungsausschuss Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Strobls (CDU) Soufflé-Vergleich als arrogant und undemokratisch kritisiert: „Dass Strobl sich nun zu solch herablassenden Aussagen hinreißen lässt, bezeugt einmal...
60.650 Euro Kosten hat die sogenannte „Letzte Generation“ durch rechtswidrige Verkehrsblockaden 2022 allein in Baden-Württemberg verursacht. Wie aus einer kleinen Anfrage (Drs. 17/3904) des innenpolitischen AfD-Fraktionssprechers Daniel Lindenschmid MdL weiter...
Zu Innenminister Strobls (CDU) Ankündigung einer grenzübergreifenden Katastrophenübung erklärt der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL: Strobl kann es nicht lassen, sich selbst zu inszenieren. Baden-Württemberg ist ihm dafür offenbar...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL unterstützt die Kritik der Polizeigewerkschaft an der Landesregierung für deren mangelnde Tätigkeit in der Cybersicherheit. „Die wederholt erfolgreichen DDoS-Angriffe gegen die Internetauftritte der...
Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen im Landtag hat sich der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL für die Einführung von Tasern bei der Polizei sowie einen besseren Katastrophenschutz ausgesprochen. In seiner Rede bedankte sich...