24. Juli 2026 | Inneres, Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung
ZumeldungStuttgart, den 24.07.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler kritisiert den neuen Verfassungsschutzbericht und wirft Innenminister Manuel Hagel (CDU) vor, den Verfassungsschutz politisch gegen die Opposition einzusetzen: „Die im Verfassungsschutzbericht...
23. Juli 2026 | Bildung, Hans-Peter Hörner MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 23.07.2026 „Wer so tut, als müsse schon die bloße Äußerung nicht strafbarer Parolen aus dem öffentlichen Raum verbannt werden, offenbart weniger Sorge um Demokratie als ein autoritäres Missverständnis von ihr.“ Mit diesen Worten kommentiert...
23. Juli 2026 | Dennis Klecker MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 23.07.2026 Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat das Verhalten von Grünschwarz anlässlich seiner Nichtwahl als undemokratisch verurteilt. Der baden-württembergische Landtag hatte auf seiner Plenarsitzung am...
22. Juli 2026 | Europa, Pressemitteilung, Stephan Köthe MdL
PressemitteilungStuttgart, 22.07.2026 „Persönliche Nachrichten dürfen in einem freien Rechtsstaat nicht unter Generalverdacht gestellt werden.“ Das sagte der stellvertretende europapolitische AfD-Fraktionssprecher Stephan Köthe MdL heute in der Debatte zur...
21. Juli 2026 | Chris Hegel MdL, Inneres, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 21.07.2026 „Wenn selbst Fahrgastverband, Polizei und Kriminalprävention die Maßnahme für schwer kontrollierbar oder sogar wenig wirksam halten, zeigt das vor allem eines: Hier wird wieder Symbolpolitik betrieben.“ Mit diesen Worten...
