von AfD-Fraktion-BW | Juni 11, 2026 | Pressemitteilung, pressestelle MdL, Recht/Justiz
im Vergleich zum Vorjahr um über 40 Prozent gestiegen. Linksextremismus ist eine der größten Gefahren für die innere Sicherheit unseres Landes. Erst Berlin, jetzt Reutlingen – welche Stadt trifft es als Nächstes? Der neue Innenminister Manuel Hagel (CDU) muss endlich...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 10, 2026 | Anton Baron MdL, Finanzen, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 10.06.2026 „Die jüngsten Entscheidungen von Heidelberger Druckmaschinen sind ein weiteres Alarmsignal für den Industriestandort Baden-Württemberg.“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 10, 2026 | Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, den 10.06.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL kritisiert die Verweigerung der AfD-Sitze im Parlamentarischen Kontrollgremium durch die Altparteien scharf: „Die Verweigerung der Sitze für die stärkste Oppositionsfraktion stellt einen...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 9, 2026 | Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 09.06.2026 „Die aktuelle Debatte um die Strafbarkeit von Politikerbeleidigungen zeigt: der § 188 StGB gehört abgeschafft“. Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL die Reaktion von Ministerpräsident...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 9, 2026 | Agrar, Pressemitteilung, Udo Stein MdL
PressemitteilungStuttgart, 09.06.2026 „Unter dem Vorwand von Gesundheits- und Lenkungspolitik werden gewachsene Wirtschaftsstrukturen gefährdet, die gerade in Baden-Württemberg tief mit Landwirtschaft, Landschaftspflege und regionaler Identität verbunden sind.“ Mit...
