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Zumeldung Stuttgart21

Zumeldung Stuttgart21

von AfD-Fraktion-BW | Juni 9, 2026 | Miguel Klauß MdL, Pressemitteilung, Verkehr

ZumeldungStuttgart, den 09.06.2026Laut Medienberichten wird die Eröffnung von Stuttgart21 nun auf das Jahr 2031 verschoben. Dazu erklärt der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL: „Stuttgart 21 entwickelt sich immer mehr zum Sinnbild für das...
Vor Abstimmung: AfD-Fraktion fordert Stopp automatischer Diätenerhöhungen

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von AfD-Fraktion-BW | Juni 5, 2026 | Familie, Pressemitteilung, pressestelle MdL

PressemitteilungStuttgart, den 05.06.2026Am Mittwoch stimmt der Landtag über die Anpassung der Abgeordnetenentschädigungen ab. Die AfD-Fraktion lehnt den bestehenden Automatismus ab und hat einen Gesetzentwurf (Drs. 18/75) eingebracht, der die automatische Erhöhung...
Dr. Bernhard Pepperl MdL: „Mannheimer Studie entlarvt die Lebenslügen der Migrationspolitik“

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von AfD-Fraktion-BW | Juni 3, 2026 | Bernhard Pepperl MdL, Integration, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 03.06.2026 Zur aktuellen Studie des Mannheimer Zentrums für Europäische Sozialforschung MZES über Partnerschaftspräferenzen von syrischen und afghanischen Flüchtlingen sowie der deutschen Bevölkerung erklärt der wissenschaftspolitische...
Vor Abstimmung: AfD-Fraktion fordert Stopp automatischer Diätenerhöhungen

„Özdemirs Geschichtsklitterung zeigt den deutschen Bildungsnotstand“

von AfD-Fraktion-BW | Juni 3, 2026 | Bildung, Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 03.06.2026 Zur Aussage Cem Özdemirs (Grüne), heutige Deutsche trügen eine Mitverantwortung am Völkermord an den Armeniern, erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Martin Rothweiler MdL:„Der Völkermord an den...
Zumeldung „Neues Heimatministerium – ein Marketinggag?“

Zumeldung „Neues Heimatministerium – ein Marketinggag?“

von AfD-Fraktion-BW | Juni 2, 2026 | Dennis Klecker MdL, Integration, Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 02.06.2026 „Wer Heimat als folkloristischen Marketingbegriff oder gar als Buzzword behandelt, offenbart vor allem die eigene Entfremdung von den Lebenswirklichkeiten vieler Bürger.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische...
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