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Zumeldung „OB Nopper fordert Abschiebung von Straftätern“

Zumeldung „OB Nopper fordert Abschiebung von Straftätern“

von AfD-Fraktion-BW | Juli 29, 2025 | Pressemitteilung

„Wer jetzt wie OB Nopper plötzlich den starken Mann mimt, hat entweder monatelang versagt oder will sich mit den Positionen der AfD schmücken – ohne deren Konsequenz zu teilen“. Mit diesen Worten reagiert Ruben Rupp MdL auf die Forderung des Stuttgarter...
PM Anton Baron MdL: Daniel Born nicht mehr tragbar im Parlament!

PM Anton Baron MdL: Daniel Born nicht mehr tragbar im Parlament!

von AfD-Fraktion-BW | Juli 29, 2025 | Pressemitteilung

AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat den fraktionslosen Daniel Born MdL nochmals aufgefordert, sein Mandat niederzulegen und sich zu entschuldigen: „Der Rücktritt vom wichtigen Amt des Landtagsvizepräsidenten war nur folgerichtig. Auch der Austritt aus seiner...
Zumeldung "Gerlingen will nur noch Getreidestraßen"

Zumeldung "Gerlingen will nur noch Getreidestraßen"

von AfD-Fraktion-BW | Juli 28, 2025 | Pressemitteilung

„Der Gerlinger Gemeinderat hat ein alarmierendes Zeichen erinnerungspolitischer Selbstaufgabe gesetzt.“ Mit diesen Worten kommentiert der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL den Beschluss, im Gerlinger Neubaugebiet „Bruhweg II“...
Zumeldung "Sozialreformen und Hoffmeister-Kraut"

Zumeldung "Sozialreformen und Hoffmeister-Kraut"

von AfD-Fraktion-BW | Juli 28, 2025 | Pressemitteilung

„Der eigentliche Skandal ist, dass Nicole Hoffmeister-Krauts CDU das Bürgergeldsystem bis heute mitträgt – und sie jetzt so tut, als sei sie die Kraft der Korrektur.“ Mit diesen Worten reagierte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL auf die...
Zumeldung „Verlängerung der Mietpreisbremse im Südwesten“

Zumeldung „Verlängerung der Mietpreisbremse im Südwesten“

von AfD-Fraktion-BW | Juli 28, 2025 | Pressemitteilung

„Die Verlängerung der Mietpreisbremse ist wohnungspolitischer Symbolismus und Ausdruck einer gescheiterten Ideologie.“ Mit diesen Worten kommentierte der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL die Pläne von Wohnungsbauministerin Nicole Razavi...
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