von AfD-Fraktion-BW | Juli 31, 2025 | Pressemitteilung
„Der Freispruch für Michael Ballweg im zentralen Anklagepunkt des Betrugs ist eine juristische Ohrfeige für eine Staatsanwaltschaft, die offenbar mehr politische Agenda als objektive Aufklärung im Sinn hatte.“ Mit diesen Worten kommentiert der rechtspolitische...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 31, 2025 | Pressemitteilung
„Diese Unterlassungserklärung ist ein Offenbarungseid für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sich nicht mehr als Berichterstatter, sondern als politischer Akteur versteht.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 30, 2025 | Pressemitteilung
„Was hier als historische Gerechtigkeit verkauft wird, ist in Wahrheit nichts weiter als symbolpolitischer Aktionismus auf dem Rücken unserer Museen“. Mit diesen Worten kommentiert der kulturpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Balzer MdL die...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 30, 2025 | Pressemitteilung
„Die Halbjahreszahlen von Porsche und Mercedes-Benz sind alarmierend, das deutsche Bruttoinlandsprodukt geht zurück – was sich derzeit nicht nur in unserer Automobilindustrie abspielt, ist ein wirtschaftspolitisches Erdbeben mit Ansage.“ Das erklärt der...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 29, 2025 | Pressemitteilung
„Wer flächendeckenden Islamunterricht an allen deutschen Schulen fordert, macht sich zum Büttel der von den Grünen gewollten Islamisierung Deutschlands.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf den Vorstoß von...
