Zumeldung "Sozialreformen und Hoffmeister-Kraut"

„Der eigentliche Skandal ist, dass Nicole Hoffmeister-Krauts CDU das Bürgergeldsystem bis heute mitträgt – und sie jetzt so tut, als sei sie die Kraft der Korrektur.“ Mit diesen Worten reagierte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL auf die Erklärung von Wirtschafts- und Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut zur Reformierung des Bürgergelds.

„Die AfD hat von Beginn an gesagt: Das Bürgergeld ist kein soziales Auffangnetz, sondern ein gigantisches Fehlanreizsystem, das Arbeit entwertet, Steuerzahler demotiviert und Erwerbslosigkeit zementiert. Damit wurde ein gesellschaftlicher Paradigmenwechsel eingeläutet, der Leistung nicht mehr belohnt, sondern verwechselt: Wer arbeitet, darf den Sozialstaat bezahlen. Wer nicht arbeitet, bekommt ihn. Das ist die zynische Umkehrung von Verantwortung und Solidarität. In einem Land, das unter Fachkräftemangel, Rekordverschuldung und immer höheren Lohnnebenkosten leidet, ist das nicht nur wirtschaftspolitisch absurd, sondern auch moralisch verwerflich. Ihre Korrekturen – etwa höhere Sanktionen bei Terminversäumnissen oder bessere Erwerbsanreize – sind bloße Kosmetik. Was es braucht, ist kein technisches Feintuning, sondern ein vollständiges Umdenken. Die CDU versucht, sich als Mahnerin zu inszenieren – doch sie ist Mitverursacherin dieses Irrwegs. Nur die AfD steht für einen ehrlichen, gerechten Sozialstaat, der fördert, fordert und die Arbeitsmoral wiederherstellt.“