von AfD-Fraktion-BW | Okt. 20, 2025 | Pressemitteilung
„Wenn selbst der VGH erhebliche rechtliche Zweifel an der Grundlage des Potenzialtests äußert, ist die Lage klar: Dieses Verfahren gehört sofort zurückgenommen.“ Mit diesen Worten kommentiert der stellv. bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 20, 2025 | Pressemitteilung
„Manuel Hagel kritisiert die ‚scheinheilige‘ Empörung der Grünen wie etwa von Franziska Brantner, während er selbst mit ihnen regiert und die Lebenswirklichkeit der Bürger – von schmutzigen Innenstädten bis zu unsicheren Bahnhöfen – seit Jahren ignoriert.“ Mit diesen...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 20, 2025 | Pressemitteilung
„Der Stuttgarter Grünen-Europaabgeordnete Michael Bloss kann in Brüssel Maximalforderungen verkünden – hier im Land bedeuten sie Werksschließungen, Jobabbau, höhere Lebenshaltungskosten und weniger Spielraum für Kommunen.“ Mit diesen Worten kommentierte der...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 20, 2025 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat Forderungen des Landesschülerbeirats nach „mehr Demokratiebildung“, mehr Schülerbeteiligung und „Digitalisierung als Schulfach“ eine Absage erteilt:„Die Schule ist in erster Linie ein Ort des Lernens...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 20, 2025 | Pressemitteilung
„Recht durchzusetzen darf nicht vom polizeilichen Leidensdruck abhängen.“ Mit diesen Worten kommentierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL die kontrollierte Ausreise einer 20-köpfigen syrischen Großfamilie aus Stuttgart.„Dass...
