von AfD-Fraktion-BW | Okt. 17, 2025 | Pressemitteilung
„Das Label ‚Keine Wurst‘ ist Irreführung – Sprache ist Kulturgut, kein Marketingspielzeug“. Mit diesen Worten pflichtet der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL der Kritik von Landesinnungsfleischermeister Joachim Lederer auf die Eröffnung...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 16, 2025 | Carola Wolle MdL
„Wir brauchen qualifizierte Fachkräfte – aber nicht um den Preis von Patientensicherheit, Verbraucherschutz und sozialem Frieden.“ Das sagte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL in der aktuellen Debatte zur Anerkennung ausländischer...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 16, 2025 | Pressemitteilung
„Was die Landesregierung vorlegt, ist ein Flickenteppich aus Einzelmaßnahmen – ohne strategischen Kompass, ohne haushalterische Verankerung und mit fragwürdigen Prioritäten. Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL in der ersten Beratung des...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 16, 2025 | Pressemitteilung
Zumeldung „Vorne, aber schlechter: Neue Studie zu Neuntklässlern“„Die heute präsentierten Ergebnisse für die neunten Klassen müssen als Warnsignal begriffen werden.“ Mit diesen Worten kommentierte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL den...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 16, 2025 | Pressemitteilung
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Hellstern MdL, fordert nach den jüngsten Meldungen zum Namibia-Projekt einen Investitionsstopp für risikoreiche Wasserstoff-Infrastruktur in Baden-Württemberg. Hintergrund ist der Rückzug von RWE aus dem...