26. Sep. 2024 | Pressemitteilung
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL unterstützt die Forderung des Ostelsheimer Bürgermeisters Ryyan Alshebl, Sozialleistungen für Migranten zu befristen, damit diese sich schneller um eine Arbeit bemühen:„Wenn selbst ein grüner Syrer keine...
25. Sep. 2024 | Pressemitteilung
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Abschwächung des Schutzes von Wölfen durch die EU mit der deutschen Stimme als längst überfällige Kurskorrektur bewertet. „Mit dieser Entscheidung muss aber auch der schwächere Schutzstatus bindend im...
25. Sep. 2024 | Dr. Rainer Balzer MdL
„Bildungsqualität, Bildungsgerechtigkeit, wie der Lieblingseuphemismus der Grünen heißt, Lehrkräfteversorgung, Schulausstattung, Berufszufriedenheit … Lang ist die Liste der Mängel und kurz die mit jenen Dingen, die funktionieren.“ Mit diesen Worten begann der...
25. Sep. 2024 | Ruben Rupp MdL
„Erneut hat ein Gericht der katastrophalen Corona-Politik auch dieser Landesregierung eine Abfuhr erteilt.“ Das sagte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der aktuellen SPD-Plenardebatte. „Ein wichtiger Etappensieg, doch der Weg bis...
25. Sep. 2024 | Anton Baron MdL
„Sie alle haben diese Mordbuben und Terroristen und Messerstecher über Jahre vorsätzlich und sehenden Auges mit ihren Genossen herangezüchtet und willkommen geheißen.“ Diesen Vorwurf richtete Fraktionschef Anton Baron MdL heute in der Sicherheitsdebatte im Landtag an...
