von AfD-Fraktion-BW | Okt. 1, 2024 | Pressemitteilung
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat dem Staatsministerium zu seiner späten Einsicht gratuliert, das geplante Gleichbehandlungsgesetz endlich zu beerdigen:Was wir von Anbeginn kritisierten, ist jetzt schließlich auch bei Kretschmann,...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 30, 2024 | Pressemitteilung
Für den bildungspolitischen AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL kommen die Umfrageergebnisse der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) zur Gewaltzunahme an Schulen nicht überraschend:„Erst heute Morgen die Meldung, dass Angststörungen an Grund- und...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 27, 2024 | Pressemitteilung
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat Martin Herrenknechts Einschätzung zugestimmt, dass die Bundesregierung „die schlechteste Regierung, die die Bundesrepublik je hatte“, ist:„Wenn er dem Grünen Robert Habeck im Focus ‚Wärmepumpen-Chaos,...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 26, 2024 | Pressemitteilung
Der kommunalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL fordert die Landesregierung angesichts der Forderungen des Städtetages zum Handeln auf: „Wenn weit mehr als die Hälfte der Kommunen und sogar 80 Prozent der Landkreise keinen ausgeglichenen Haushalt...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 26, 2024 | Pressemitteilung
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) die Verwechslung von Politik und PR vorgeworfen:„Nach dem ‚Abgehängt‘-Brief letzte Woche folgt diese Woche ein ‚Forderungskatalog‘ gegen übermäßige Bürokratie...
