von AfD-Fraktion-BW | Okt. 2, 2024 | Dr. Uwe Hellstern MdL
„Die Wasserstofflüge ist die zentrale Lüge der deutschen Energiewende.“ Mit diesen Worten kommentiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die Stellungnahme der Landesregierung auf seinen Antrag (Drs. 17/7419) zu Konsequenzen aus dem...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 2, 2024 | Pressemitteilung
Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL hat die Landesregierung erneut zu einem Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik aufgefordert:„Mit Recaro in Kirchheim und Bertrandt in Ehningen gehen erneut zwei Auto-Zulieferer in die Knie. Aber eine...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 2, 2024 | Pressemitteilung
„Wer immer noch meint, mit Messerverboten der zunehmenden Messergewalt Herr zu werden, sollte sich dringend therapieren lassen.“ Mit diesen Worten reagieren der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL und der bildungspolitische...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 2, 2024 | Pressemitteilung
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat seine Kritik an der Halbherzigkeit der Bezahlkarte erneuert:„Die Begründung, mehr als 50 Euro abzuheben, damit man auch an Orten ohne Kartenzahlungsmöglichkeit wie Flohmärkten bezahlen könne, ist...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 1, 2024 | Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) Wirklichkeitsverweigerung vorgeworfen:„Seine Skepsis gegen ein AfD-Verbot verpackt er in die Forderung, um die ‚Köpfe der Menschen‘ zu kämpfen und sie ‚zurückzugewinnen für demokratische...
