08. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) angekündigte Sammelausschreibung für 31 Brücken an Bundesstraßen so kommentiert:„Der Zustand unserer Infrastruktur ist nicht über Nacht anfällig geworden,...
08. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL teilt die Einschätzung des Ludwigsburger Verfassungsrechtlers Arnd Diringer zur Bedenklichkeit der „Trusted Flagger“:„Wenn eine private Meldestelle, die jedoch vom grüngeführten Bundesfamilienministerium...
08. Okt. 2024 | Pressemitteilung
„Noch immer scheint Sozialminister Lucha (Grüne) zu glauben, dass das Problem lediglich mit Geld zu lösen ist.“ Mit diesen Worten reagiert der pflegepolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf die Forderung Luchas nach einer Pflege-Kostenübernahme durch...
08. Okt. 2024 | Pressemitteilung
„Von Berlin bis Stuttgart wird über ‚Leistungsgruppen‘, ‚Zentralisierung‘ und ‚Strukturbereinigung` fabuliert, aber elementare Fragen zwischen Bund und Ländern sind noch völlig unklar.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola...
07. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat die Zielrichtung des Papiers zum Strategiedialog Landwirtschaft als falsch kritisiert: „Dass die Landwirtschaft Geld erhält, ist ja grundsätzlich einmal gut. Aber wenn man die Zielsetzungen der...
