von AfD-Fraktion-BW | Okt. 9, 2024 | Dennis Klecker MdL
„Man muss aufpassen, dass am Ende nicht mehr Menschen mit der Ausarbeitung und Verwaltung der Verordnungen und Gesetzen beschäftigt sind, als praktisch davon überhaupt betroffen sind.“ Das sagte der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL heute in der...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 9, 2024 | Alfred Bamberger MdL
„Wir können alles, nur nicht programmieren“. Das sagte der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Alfred Bamberger MdL heute in der Landtagsdebatte zur Änderung des zweiten IT-Staatsvertrags. „Baden -Württemberg zählt bei digitalen Dienstleistungen zu den...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 9, 2024 | Pressemitteilung
Den finanzpolitischen AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL wundert nicht, dass ein Zehntel der Fälle im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes auf Baden-Württemberg entfällt:„Es muss befremden, wenn viele Kommunen sich einerseits über ihre fehlende finanzielle...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 9, 2024 | Pressemitteilung
Ruben Rupp MdL: Mit der AfD kommen Remigration und Wirtschaftswunder „Mit Grün-Schwarz wurde Baden-Württemberg das Land krimineller Migranten und der Sozialbetrüger aus aller Welt.“ Das sagte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL heute in der...
von AfD-Fraktion-BW | Okt. 9, 2024 | Rüdiger Klos MdL
„Das Antidiskriminierungsgesetz ist nicht nur ein Bürokratiemonster, sondern auch ein gedruckter Generalverdacht gegen unsere Beamten und Behörden, aber ganz besonders gegen unsere Polizei.“ Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL in der...
