10. Okt. 2024 | Dr. Rainer Balzer MdL
„Es gehört schon sehr viel Ironie und noch mehr Chuzpe dazu, so einen Antrag zu stellen als Partei, die inzwischen mehr als 50 Jahre in Baden-Württemberg Regierungsverantwortung trug und trägt.“ Das sagte der stellv. AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Balzer MdL...
10. Okt. 2024 | Pressemitteilung
Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die Stuttgarter Inszenierung von Florentina Holzingers „Sancta“ als staatssubventionierte Verunglimpfung des Christentums kritisiert:„Aus Hindemiths expressionistischem Einakter wurde eine...
09. Okt. 2024 | Emil Sänze MdL
„Wir werden um eine kontinuierliche Verkleinerung des Öffentlichen Dienstes nicht herumkommen.“ Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in der Landtagsdebatte zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen. „Das...
09. Okt. 2024 | Hans-Peter Hörner MdL
„Auf den ersten Blick scheint es sich um eine recht simple Vereinfachung und Entbürokratisierung des Privatschulgesetzes zu handeln, der im Sinne der Privatschulen auch zuzustimmen ist.“ Mit diesen Worten begann der stellv. schulpolitische AfD-Fraktionssprecher...
09. Okt. 2024 | Dr. Rainer Balzer MdL
„Der vorliegende Vorschlag zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes ist ein Kompromiss und vor allen Dingen eine Notfalllösung zur Behebung des dramatischen Mangels qualifizierten Personals.“ Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer...
