von AfD-Fraktion-BW | Okt. 11, 2023 | Bernd Gögel MdL, Mittelstand, Pressemitteilung, Tourismus
„Die Mehrwertsteuer-Ermäßigung in der Gastronomie ist eine überfällige Gleichstellung mit jedem anderen Vertriebsweg für Speisen und außerdem auch ein Bürokratieabbau.“ Das sagte der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL heute in der Aktuellen...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 10, 2023 | Kommunales, Migration, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
„Bürgermeister Czisch (CDU) tut das einzig Richtige. Die Kapazitäten der Stadt Ulm, und nicht nur ihre, sind heillos überlastet. Da kann der oberste Diener der Stadt nur eins tun: Den weiteren Zuzug unterbinden. Den eigenen Bürgern ist er verpflichtet, nicht dem Wohl...
von Dr. Rainer Balzer | Okt. 9, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
„Die Landesregierung will von ihrem Königsweg nicht weichen und verwehrt so weiterhin jeden Tag vielen Kindern das Recht auf eine Bildung und Erziehung, die Ihren Fähigkeiten entspricht. Der Regelbetrieb wird in vielen Schulen zum Fremdwort, stattdessen sind...
von Ruben Rupp | Okt. 6, 2023 | Finanzen, Migration, Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
»Im Gegensatz zur CDU weiß die AfD-Fraktion nicht erst in unmittelbarer zu Wahlabenden in benachbarten Bundesländern, dass wir die Zuwanderung in unsere Sozialsysteme mitunter vor allem dadurch unterbinden, indem wir für Flüchtlinge und Migranten Sach- statt...
von Daniel Lindenschmid | Okt. 6, 2023 | Bildung, Daniel Lindenschmid MdL, Pressemitteilung, Recht/Justiz
»Das Gebot der Überparteilichkeit in der Landeszentrale für politische Bildung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht gewahrt. Allein die Wahl der AfD in deren Kuratorium kann die tendenziöse Schieflage in der LpB wieder richten und die erforderlichen Ansprüche an...
