29. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der jugendpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat den Vorstoß der Wirtschaftsweisen-Vorsitzenden Monika Schnitzer für eine Verdoppelung des Solidaritätszuschlags als falsches Signal kritisiert. „In Zeiten grassierender...
29. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Extremisten sollen keine Waffen tragen dürfen – aber wer Extremist ist, entscheidet Strobl.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL die Forderung der CDU nach einem...
29. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Ich habe heute in der Fraktionssitzung bekanntgegeben, dass ich mein Amt als Fraktionsvorsitzender zum 31. Dezember 2022 niederlege. Ich tue das zum einen, um angesichts des laufenden Gerichtsverfahrens, dessen Dauer nicht absehbar ist, Schaden von der Fraktion...
29. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Schillerpreisrede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Aneinanderreihung substanzloser Worthülsen kritisiert. „Die Geschichten von Migranten müssten...
29. Nov. 2022 | AfD-Fraktion News-Archiv
„Durch den Verzicht auf Rechtsmittel durch Landtagspräsidentin Aras (Grüne) ist das Urteil rechtskräftig, wonach es ihr nicht zustand, die AfD-Landtagsfraktion wegen ihrer Öffentlichkeitsarbeit mit Rückforderungsbescheiden zu...
