08. Sep. 2022 | Pressemitteilung
„Seit 2016 haben es Linksextremisten auf Eigentum und Gesundheit von AfD-Politikern abgesehen, und die Landesregierung findet kein Mittel.“ Mit diesen Worten reagiert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion auf die...
08. Sep. 2022 | Pressemitteilung
„Die Landesregierung lernt einfach nicht dazu – sie kann keine Schule.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Aussagen von Bildungsministerin Schopper (Grüne) zum Schulanfang in Baden-Württemberg....
06. Sep. 2022 | Pressemitteilung
„Bei 56 % Hartz-IV-Beziehern unter allen seit 2015 gekommenen Migranten ist das ‚Kümmerer‘-Programm nichts weiter als ein Feigenblatt verfehlter Flüchtlingspolitik.“ Mit diesen Worten reagierte der migrationspolitische...
06. Sep. 2022 | Pressemitteilung
„Mit einem Anschlusszwang an Wärmenetze bei älteren Gebäuden haben sich die Grünen endgültig als stalinistische Zwangspartei etabliert.“ Mit diesen Worten reagierte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL...
06. Sep. 2022 | Pressemitteilung
„Diese Entscheidung ist nicht nur nichts – sie ist sogar weniger als das.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Entscheidung für den Reservebetrieb von zwei süddeutschen Kernkraftwerken. „Habeck...