von Carola Wolle | Okt. 7, 2021 | Pressemitteilung
„Beenden Sie die Geiselnahme der Bürger dieses Landes.“ Mit diesem Appell an Grünschwarz begründete die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL den Antrag zur gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe für...
von Rüdiger Klos | Okt. 7, 2021 | Pressemitteilung, Rüdiger Klos MdL, Verkehr
Auf der Podiumsdiskussion „Mobilität im Dialog“ des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat Rüdiger Klos MdL eindringlich gemahnt, eine weitere staatliche Gängelung des motorisierten Individualverkehrs und der Bürger zu...
von Dr. Rainer Balzer | Okt. 7, 2021 | Pressemitteilung
„Leistung kann man nicht mit viel Geld kaufen.“ Mit diesem Vorwurf in Richtung CDU reagierte der bildungspolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL heute im Landtag auf die aktuelle Debatte zur künstlichen Intelligenz. „Viel Geld...
von Daniel Lindenschmid | Okt. 7, 2021 | Pressemitteilung
In der heutigen Landtagsdebatte über sogenannte „Hasskriminalität“ hat der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Lindenschmid, den anderen Fraktionen das Messen mit zweierlei Maß vorgeworfen. Er zitierte eingangs aus...
von Bernd Gögel | Okt. 7, 2021 | Pressemitteilung
„Man wundert sich geradezu, wie bisherige Generationen ohne Ganztagsschulen Fachkräfte hervorgebracht haben.“ Mit diesen Worten reagierte Fraktionschef Bernd Gögel auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum...