von Daniel Lindenschmid | Nov. 11, 2021 | Pressemitteilung
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL ist in der heutigen Plenardebatte zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit hart mit der Corona-Politik der Regierungsparteien in Land und Bund...
von Dr. Uwe Hellstern | Nov. 11, 2021 | Pressemitteilung
„Dass sich Deutschland nicht an der Allianz von zwei Dutzend Staaten und mehreren Autobauern beteiligt, die ein Enddatum für den Verkauf von Benzin- und Dieselautos festsetzen wollen, offenbart die ganze Scheinheiligkeit der deutschen Klimapolitik“....
von Hans-Peter Hörner | Nov. 11, 2021 | Pressemitteilung
Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat angesichts des positiven Coronatests des vollständig geimpften Nationalspielers Niklas Süle die Debatte um Joshua Kimmich als gegenstandslos und unanständig kritisiert....
von Bernd Gögel | Nov. 10, 2021 | Pressemitteilung
„Für unsere Fraktion geht Baden-Württemberg mit diesem Haushalt keinen Sonderweg, sondern einen sonderbaren Weg.“ Mit diesen Worten eröffnete Fraktionschef Bernd Gögel MdL seinen Beitrag zur Haushaltsdebatte heute im Landtag. „Die...
von Bernd Gögel | Nov. 10, 2021 | Pressemitteilung
„Das Schwarzbuch der Steuerzahler kommt gerade rechtzeitig, um vor der Haushaltsdebatte Finanzminister Bayaz (Grüne) einen Schuss vor den Bug zu geben.“ Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel auf die heute vorgelegte 49. Ausgabe,...