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Daniel Lindenschmid MdL: Pandemie-Politik der Regierung ist datenschutzrechtlich katastrophal

Daniel Lindenschmid MdL: Pandemie-Politik der Regierung ist datenschutzrechtlich katastrophal

von Daniel Lindenschmid | Nov. 11, 2021 | Pressemitteilung

Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL ist in der heutigen Plenardebatte zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit hart mit der Corona-Politik der Regierungsparteien in Land und Bund...
Dr. Uwe Hellstern MdL: Glasgow offenbart deutsche Klima-Scheinheiligkeit

Dr. Uwe Hellstern MdL: Glasgow offenbart deutsche Klima-Scheinheiligkeit

von Dr. Uwe Hellstern | Nov. 11, 2021 | Pressemitteilung

„Dass sich Deutschland nicht an der Allianz von zwei Dutzend Staaten und mehreren Autobauern beteiligt, die ein Enddatum für den Verkauf von Benzin- und Dieselautos festsetzen wollen, offenbart die ganze Scheinheiligkeit der deutschen Klimapolitik“....
Hans-Peter Hörner MdL: Impfdebatte statt Kimmichdebatte

Hans-Peter Hörner MdL: Impfdebatte statt Kimmichdebatte

von Hans-Peter Hörner | Nov. 11, 2021 | Pressemitteilung

Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat angesichts des positiven Coronatests des vollständig geimpften Nationalspielers Niklas Süle die Debatte um Joshua Kimmich als gegenstandslos und unanständig kritisiert....
Bernd Gögel MdL: Sonderbar statt Sonderweg

Bernd Gögel MdL: Sonderbar statt Sonderweg

von Bernd Gögel | Nov. 10, 2021 | Pressemitteilung

„Für unsere Fraktion geht Baden-Württemberg mit diesem Haushalt keinen Sonderweg, sondern einen sonderbaren Weg.“ Mit diesen Worten eröffnete Fraktionschef Bernd Gögel MdL seinen Beitrag zur Haushaltsdebatte heute im Landtag. „Die...
Bernd Gögel MdL: Sonderbar statt Sonderweg

Bernd Gögel MdL: Zeit für einen „Schleuderschwaben“

von Bernd Gögel | Nov. 10, 2021 | Pressemitteilung

„Das Schwarzbuch der Steuerzahler kommt gerade rechtzeitig, um vor der Haushaltsdebatte Finanzminister Bayaz (Grüne) einen Schuss vor den Bug zu geben.“ Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel auf die heute vorgelegte 49. Ausgabe,...
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