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Ruben Rupp MdL: Illegale Masseneinwanderung über Belarus überfordert Baden-Württemberg

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von Ruben Rupp | Nov. 10, 2021 | Pressemitteilung

Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die aktuelle Belastung Baden-Württembergs durch Asylbewerber via Weißrussland als hausgemachte Katastrophe für die Sicherheit und Stabilität unseres Bundeslandes bezeichnet. Rupp...
Emil Sänze MdL: Migrationskrise Weißrussland – Die Schuld der EU

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von Emil Sänze | Nov. 10, 2021 | Pressemitteilung

„Wenn wir die aktuellen Bilder aus Weißrussland sehen, dürfen wir nicht vergessen, wer wirklich für die dortige Lage verantwortlich ist“, sagt Emil Sänze, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. „Im Jahr 2020 erlebte...
Bernhard Eisenhut MdL: keine Testpflicht am Arbeitsplatz

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von Bernhard Eisenhut | Nov. 10, 2021 | Pressemitteilung

„Mit der Beendigung der epidemischen Lage wird nicht die Gängelung der Bürger beendet werden“, kritisiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Pläne der künftigen Ampel-Koalition. „Wir lehnen...
Hans-Jürgen Goßner MdL: Ist Ayla Cataltepe MdL (Grüne) in einen Skandal verstrickt?

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von Hans-Jürgen Goßner | Nov. 8, 2021 | Pressemitteilung

Der sicherheitspolitische Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die grüne Abgeordnete Ayla Cataltepe aufgefordert, ihren Sitz im Innen-Ausschuss bis auf Weiteres ruhen zu lassen. „‚Mit Herz, Vernunft und Leidenschaft‘ –...
Dr. Bernd Grimmer MdL: Kein Gender-Gaga an unseren Hochschulen!

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von Dr. Bernd Grimmer | Nov. 8, 2021 | Dr. Bernd Grimmer MdL, Pressemitteilung

„Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) muss die absurden Leitlinien der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten für geschlechtergerechte Sprache an den Hochschulen Baden-Württembergs stoppen“. Mit diesen Worten kommentiert der wissenschaftspolitische...
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