von Bernd Gögel | Nov. 24, 2021 | Pressemitteilung
„Einem Teil der Bürger Hausarrest für eine Gewissensentscheidung anzudrohen – das ist nicht vernünftig, das ist totalitär!“ Mit diesem Vorwurf reagierte Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Regierungserklärung von...
von Emil Sänze | Nov. 23, 2021 | Pressemitteilung
„Die Konferenz zur Zukunft der EU ist gescheitert: Die EU funktioniert nicht, trotzdem soll noch mehr Macht nach Brüssel“. Mit diesen Worten bilanziert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das Ergebnis der heutigen...
von Carola Wolle | Nov. 23, 2021 | Pressemitteilung
Wer zum militanten Vokabular einer „Befriedung durch Zwang“ greift, offenbart seine demokratiefeindliche Gesinnung. Corona mit den Pocken zu vergleichen – das ist Demagogie in schlimmster Reinkultur. Schluss mit dem unendlichen Machtmissbrauch der...
von Anton Baron | Nov. 23, 2021 | Pressemitteilung
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Anton Baron MdL hat vor einer politischen Funktionalisierung der Grundrechte gewarnt. „Kaum erhebt sich ein Geschrei nach einer Impfpflicht, kommen Winkeladvokaten hervor und behaupten stracks, dass sie vereinbar mit...
von Bernd Gögel | Nov. 23, 2021 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel hat die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur AfD-Klage gegen die Konstituierung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung mit Bedauern zur Kenntnis genommen. „Als Rechtsstaatspartei respektieren wir...
