26. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Fraktionsvize Emil Sänze hat den Antisemitismus-Beauftragten des Landes, Michael Blume, aufgefordert, seinen Generalverdacht „gegen rechte Burschenschaften“ zurückzunehmen. „Der Dachverband Deutsche Burschenschaft sei ‚rechtsextrem,...
26. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Die gleichstellungspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat dem „Autonomen AStA – AlleFrauenreferat“ der Uni Mainz Männerdiskriminierung vorgeworfen. „In einer Stellenausschreibung für eine „hauptamtlich angestellte...
26. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den Auftritt der „Ärzte“ in den ARD-Tagesthemen vom Freitagabend als unerträgliche Zwangs-PR zugunsten einer ideologisch erwünschten Band kritisiert. „Schon mit der...
23. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Fraktionsvize Carola Wolle MdL hat Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) das Verbreiten eines Statistik-Fakes vorgeworfen. „Seine Grafik zum Verhältnis von durchgeführten und positiven Tests zum Nachweis von SARS-Cov-2 kann man nur als arglistige...
22. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Daniel Rottmann MdL, prangerte vor Abgeordneten anderer Fraktionen die Ungleichbehandlung von „Masken- und Abstandssündern“ an. So wurde eine fünfköpfige Familie wegen nicht eingehaltenen...
