11. Juni 2019 | Energiewirtschaft, Pressemitteilung, Umwelt
Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Das baden-württembergische Umweltministerium kapituliert vor seiner eigenen Energiewende. Darauf verweist der AfD-Abgeordnete Klaus-Günther Voigtmann: „Was jedes Milchmädchen schon seit langem an ihren zehn...
11. Juni 2019 | Pressemitteilung
Die ab dem 1. Juli 2019 anstehende Diätenerhöhung von 247 Euro wird Udo Stein, Mitglied der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, in voller Höhe als Spende weitergeben. Wie er mitteilte, habe er auch schon die Jahressumme aus der...
11. Juni 2019 | Pressemitteilung
Pressekonferenz der AfD-Fraktion zum Entwurf eines Beitragsfreiheitsgesetzes gegen die GEZ-Zwangsgebühren. Am 6. Juni 2019 fand im Bürger- und Medienzentrum des Landtags von Baden-Württemberg eine Pressekonferenz zu dem von AfD-Landtagsabgeordneten...
11. Juni 2019 | Pressemitteilung
Der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann, Mitglied unserer Fraktion im Innenausschuss, nimmt zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts der Landesregierung für 2018 Stellung: „Der erste Satz des Ministers Strobl lautet: ‚Gruppierungen, die die...
11. Juni 2019 | Dr. Bernd Grimmer MdL, Pressemitteilung
Dr. Bernd Grimmer und Emil Sänze, unsere beiden AfD-Abgeordneten im Europa-Ausschuss im Landtag von Baden-Württemberg, wundern sich über den Plan der EU-Kommission – Drucksache BW 16/6244 oder COM(2017) 772 final –, die...